„Anlässlich der Unterzeichnung der UN-Konvention erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 9. Dezember zum weltweiten Antikorruptionstag.“
Antikorruptionstag in Österreich
Österreich besitzt zwei spezialisierte Behörden, die Korruption bekämpfen: Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft und das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung. Damit Beamte auf Korruption und Korruptionsbekämpfung sensibilisiert werden, hat die Stadt Wien ein Buch herausgeben: „Eine Frage der Ethik – Handbuch zur Korruptionsprävention“
Eine Frage der Ethik – Handbuch zur Korruptionsprävention
Dieses Werk entspricht den Standards des österreichischen Verhaltenskodex für den öffentlichen Dienst. Was grundsätzlich nicht so bekannt ist: Seit 1.11.2011 ist die Stadt Wien Mitglied bei Transparency International – Austrian Chapter. Die Mitgliedschaft beim Verein mit Fokus auf Korruptionsbekämpfung kostet jährlich 5.000 EUR. Die jährliche Erhöhung des Mitgliedsbeitrags darf bis zu 10 % jährlich ausmachen. „Eine Frage der Ehtik“ ist unter anderem aus der Kooperation von der Stadt Wien und Transparency International – Austrian Chapter entstanden. (siehe auch Diskussion und Abstimmung im Wiener Gemeinderat wien.gv.at)
Fallbeispiele mit einem Lösungsansatz
Fallbeispiel
„Ihre Freundin/Bekannte hat einen Auftrag der Gemeinde erhalten/einen Antrag auf eine behördliche Bewilligung gestellt. Zufällig sind Sie mit der Kontrolle der Leistung/Abwicklung des Verwaltungsverfahrens befasst.“
Lösung
„Vorsicht Befangenheit! Wenn Sie Ihrer Freundin/Bekannten hier gefällig sind, riskieren Sie zusätzlich Untreue oder Amtsmissbrauch.“
Risiko-Selbsttest für Korruption
Beamte der Stadt Wien sollten auf jeden Fall sich die Seiten 30 und 31 genau ansehen: Da findet man einen Risiko-Selbsttest. „Mit Hilfe des Risiko-Selbsttests können MitarbeiterInnen und Dienststellen überlegen, ob in ihrer Organisation bestimmte Gefahrenmomente lauern“, so ein Kommentar zum Risiko-Selbsttest.
Bleibt zu hoffen, dass möglichst viele Beamte der Stadt Wien sich dieses Standardwerk verinnerlichen, um in Zukunft solche Schlagzeilen zu vermeiden: „Wiener Wohnen: Verdacht der Bestechlichkeit bei 32 Mitarbeitern.“
Weitere Informationen zum Antikorruptionstag
Wortbegriff Korruption
lateinisch: corruptio – Bestechung, Bestechlichkeit, moralischer Verfall, corrumpere – bestechen, verderben. Korruption ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Wirtschaft, Verwaltung oder Politik, um einen ungerechtfertigten Vorteil zu erlangen.
Was ist Korruption?
„Korruption ist ein moralisch abzulehnendes, vielfach auf persönlichen Vorteil gerichtetes Verhalten zum Schaden von Personen oder der Allgemeinheit. Kennzeichnend ist der Missbrauch einer öffentlichen oder vergleichbaren wirtschaftlichen Funktion, der Gesetze oder andere Verhaltensnormen verletzt. Korruption schädigt das Ansehen des öffentlichen Dienstes und der Wirtschaft. Je nach Verbreitung und Duldung bewirkt sie den Verfall der anerkannten Wertmaßstäbe der Gesellschaft.“
Antikorruptionstelefon und Helpline
Das Antikorruptionsteam der Internen Revision über Korruptionsprävention und ethische Verwaltung ist Montag bis Donnerstag von 9 bis 17 Uhr und Freitag von 9 bis 16 Uhr erreichbar.
Telefon: (+43 1) 4000 82400
E-Mail: antikorruption@mdpr.wien.gv.at
Download: Stadt Wien – Ein Frage der Ethik
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Weiterführende Literatur
- Bundeskanzleramt: Die VerANTWORTung liegt bei mir, Verhaltenskodex zur Korruptionsprävention, 2012
- Bundesministerium für Justiz: Korruptionsstrafrecht neu – Fibel zum Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetz 2012, 2013
- Ecker: Prüfungsleitfaden zur Prüfung von Antikorruptionsmaßnahmen, 2013
- Edelbacher/Felsenreich/Kriechbaum: Der korrupte Mensch, 2012
- Fellmann/Klug: Vademecum der Korruptionsbekämpfung, 2008
- Höcher/Komenda: Spezialfragen des Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetzes 2012, ecolex 2012
- Institut für Interne Revision Österreich: Das Interne Kontrollsystem aus der Sicht der Internen Revision, 2009
- Jauernig: Auf dem Weg zum Ethikmanagement, in Perspektiven, 2/2004
- Jauernig/Gmeiner: Länderstandards zur Korruptionsprävention, in Wieselthaler, Korruptionsprävention, 2015
- Kreutner: The Corruption Monster, Ethik, Politik und Korruption, 2006
- Kucsko-Stadlmayer: Das Disziplinarrecht der Beamten, 2010
- Marek/Jerabek: Korruption und Amtsmissbrauch, 2014
- Marek/Jerabek/Marek: Korruption hat im Sport keinen Platz!, 2014
- Odenthal, Korruption und Mitarbeiterkriminalität: Wirtschaftskriminalität vorbeugen, erkennenund aufdecken, 2009
- Rath/Enengl, Dienstrecht und Personal, in Holoubek/Madner/Pauer, Recht und Verwaltung,
- 2014
- Rath/Hutterer, Dienst- und Besoldungsrecht der Wiener Gemeindebediensteten, 2014
- Reindl-Krauskopf/Huber, Korruptionsstrafrecht in Fällen, 2014
- Stierle/Siller, Praxishandbuch Korruptionscontrolling, 2015
- Transparency International Austrian Chapter, Das ABC der Antikorruption, 2013
- Vahlenkamp/Knauß, Korruption – hinnehmen oder handeln?, 1997
- Wieselthaler, Korruptionsprävention in Theorie und Praxis, 2015
Stadt Wien Links
www.antikorruption.wien.at · Antikorruption auf wien.at
www.antikorruptionstelefon.wien.at · Helpline des Antikorruptionsteams der Internen Revision
www.intern.magwien.gv.at/antikorruption · Antikorruption in Wien intern
www.nachhaltigkeit.wienerstadtwerke.at · Compliance der Wiener Stadtwerke
www.wien.at/recht · Wiener Rechtsinformationen
www.stadtrechnungshof.wien.at · Stadtrechnungshof Wien
www.wien.at/verwaltung/internerevision · Interne Revision der Stadt Wien
Österreich
www.bak.gv.at · Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung, BMI
www.justiz.gv.at · Bundesministerium für Justiz – Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft
www.kontrolle.gv.at · Öffentliche Kontrolle in Österreich
www.oeffentlicherdienst.gv.at · Verhaltenskodex zur Korruptionsprävention
www.rechnungshof.gv.at · Österreichischer Rechnungshof – Verhaltenskodex – Korruptionsbekämpfung
www.ris.bka.gv.at · Rechtsinformationssystem der Republik Österreich
www.staedtebund.gv.at · Österreichischer Städtebund – Services – Tools – Wohlverhaltenskodex
www.ti-austria.at · Transparency International Österreich
International
www.coe.int · Europarat – Staatengruppe gegen Korruption
www.epac.at · European Partners Against Corruption
www.oecd.org/corruption · Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
www.transparency.org · Transparency International
www.unodc.org · Vereinte Nationen – Office on Drugs and Crime – Corruption
www.worldbank.org · Weltbank – Anticorruption
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