Die SPÖ erneuert ihr Asylpapier ohne die Beteiligung von Hans Peter Doskozil. Der burgenländische Landeshauptmann: „Ich werde am Ergebnis nicht mitwirken, das sage ich ganz offen.“
Konfliktvermeidung vor Wahl
Doskozil betonte, keine Konflikte aufreißen zu wollen, um den innerparteilichen Frieden bis zur Nationalratswahl zu bewahren. Die derzeit gültige Parteilinie ist das „Kaiser-Doskozil“-Papier, das er zusammen mit seinem Kärntner Amtskollegen Peter Kaiser erstellt hat.
Kritik an neuer Ausrichtung
Der Landeshauptmann sieht keine Chance, dass die Weiterentwicklung in seinem Sinne erfolgen wird. Er bemängelte, dass weder über eine Obergrenze noch über verstärkte Abschiebungen oder Asylverfahrenszentren außerhalb Europas diskutiert werden kann. Durch seinen Verzicht auf Beteiligung wolle er zur Ruhe in der Bundespartei beitragen.
Glaubwürdigkeit der Partei
Doskozil kritisierte: „Wer Niederlagen schönredet, verliert Glaubwürdigkeit.“ In Bezug auf eine mögliche Koalition mit der ÖVP sagte er, dass diese nur in Frage kommt, wenn die SPÖ bei der Nationalratswahl zulegt. Bei Verlusten rät er der Partei, in die Opposition zu gehen.
Fazit und Ausblick
Für Hans Peter Doskozil wäre eine Niederlage von Andreas Babler bei der Nationalratswahl eine erstklassige Möglichkeit, die SPÖ-Bundespartei zu übernehmen. Damit könnte er rechtzeitig einer bevorstehenden Wahlniederlage im kommenden Jahr im Burgenland entkommen. Zwar wird Doskozil voraussichtlich die Wahl gewinnen, jedoch mit deutlichen Prozentverlusten. DIs würde wiederum seinem Ego und seinem Nimbus schaden. WIe heißt es so schön: Flucht nach vorne.
