Das Außenministerium in Moskau verkündet, dass „Gegenmaßnahmen ergriffen werden, um den Zugang von russischem Territorium zu Medien aus EU-Mitgliedstaaten zu unterbinden.“ Dies betrifft auch den österreichischen ORF und das Online-Portal „oe24.at“.
Große Namen auf der Liste
Zu den gesperrten Medien zählen bedeutende Namen wie „Der Spiegel“, „Die Zeit“ und die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Auch der Sender Arte und verschiedene französische Medien wie AFP, LC1, Radio France, „Le Monde“ und „Liberation“ sind betroffen. Spanien ist ebenfalls betroffen, mit der Nachrichtenagentur EFE, dem Sender RTVE und den Zeitungen „El Pais“ und „El Mundo“. Das Moskauer Außenministerium wirft diesen Medien vor, „systematisch falsche Informationen“ über den Ukraine-Konflikt zu verbreiten.
Reaktion auf EU-Sanktionen
Die EU hatte im Mai Sanktionen gegen vier russische Staatsmedien verhängt. Betroffen sind Ria Nowosti, „Rossiskaja Gaseta“, „Voice of Europe“ und „Iswestija“. Diese Medien dürfen in der gesamten EU nicht mehr ausgestrahlt werden, doch ihre Mitarbeiter können weiterhin in der EU tätig sein. Diese Entscheidung der EU führte zu den jetzigen Gegenmaßnahmen aus Russland.
Vorwürfe und Konsequenzen
Der Schritt Russlands stößt auf harte Kritik. Medienexperten sehen darin einen Angriff auf die Pressefreiheit. Ein Sprecher des Außenministeriums in Moskau erklärte: „Wir mussten reagieren, um die systematische Desinformation der EU-Medien zu unterbinden.“ Auf der anderen Seite argumentiert die EU, dass ihre Sanktionen notwendig seien, um die Verbreitung von Propaganda zu stoppen.
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