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Politik

Versorgungsposten für Karas als EU-Kommisar?

Die Grünen haben sich nach den NEOS ebenfalls hinter Othmar Karas (ÖVP) als nächsten österreichischen EU-Kommissar gestellt. Der ehemalige Erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments wird als Kompromissvorschlag gehandelt. Eine offizielle Bestätigung der Grünen steht noch aus.

Redaktion
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6. Juli 2024
Othmar Karas - Sepa Media - Michael Indra
Othmar Karas - Sepa Media - Michael Indra
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Laut dem „Kurier“ haben die Grünen den scheidenden Europaabgeordneten Othmar Karas als geeigneten Kandidaten vorgeschlagen. Im Büro von Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hieß es lediglich, man sei „in konstruktiven Gesprächen“. Aus grünen Kreisen war jedoch zu hören, dass der Name Karas tatsächlich gefallen sei.

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Unzufriedenheit mit ÖVP-KandidatenSommerpause und weitere SchritteQuelle

Unzufriedenheit mit ÖVP-Kandidaten

Die Grünen sehen in Karas einen „Kompromissvorschlag“, da sie weder von Finanzminister Magnus Brunner noch von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler überzeugen können. Karas wird als „bestens vernetzt, hoch angesehen und proeuropäisch“ beschrieben, was ihm gute Chancen auf ein attraktives Ressort verschaffen könnte. Die ÖVP ist auf die Unterstützung der Grünen angewiesen, da der Koalitionspartner sich nicht mehr an den Sideletter gebunden fühlt, obwohl der ÖVP der Kommissarsposten zugesteht.

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Sommerpause und weitere Schritte

Während der Sommerpause könnte der Vorschlag per Umlaufbeschluss besiegelt werden. Danach muss der Hauptausschuss des Parlaments zusammentreten und die Nominierung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angenommen werden. Sie entscheidet auch, welches Ressort Österreich bekommt. Die designierten Kommissare müssen sich zudem einer Anhörung im Europaparlament stellen, das die neue Kommission bestätigen muss.

Quelle

Kurier.at

krone.at

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