Am 20. Juli werden die rechtsextremen Identitären ihren jährlichen „Remigrationsmarsch“ in Wien abhalten. Seit Monaten mobilisieren sie über soziale Medien für diese Veranstaltung, die unter dem Thema „Remigration“ steht. Ziel ist die massenhafte und zwangsweise Abschiebung von Menschen, die als nicht angepasst genug gelten. Unterstützer aus ganz Europa werden erwartet.
Antifa plant Gegenproteste
Antifaschistische Gruppen haben angekündigt, den Aufmarsch der Identitären nicht ungestört zu lassen. Sie wollen die Rechtsextremen „jagen“ und gleichzeitig auf gesellschaftliche Missstände wie verschärfte Asylgesetze und wachsenden Antisemitismus aufmerksam machen. Ihre Demonstrationen sind ab 15 Uhr an mehreren zentralen Orten Wiens geplant, darunter Neuer Markt, Ballhausplatz und Operngasse.
Kritik an rechtsextremen Verflechtungen
SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder kritisiert den geplanten Aufmarsch scharf. Sie betont, dass es die Aufgabe der gesamten Gesellschaft sei, gegen Hass und Rechtsextremismus vorzugehen. „Kein Fußbreit dem Rechtsextremismus. Österreich hat eine besondere Verantwortung. Niemals wieder!“, erklärte Breiteneder. Sie weist auf die engen Verbindungen zwischen den Identitären und der FPÖ hin und warnt vor einer Regierungsbeteiligung der FPÖ, die rechtsextreme Ideologien salonfähig machen könnte.
Sicherheitsmaßnahmen in der Innenstadt
Die Polizei bereitet sich auf einen intensiven Einsatz vor, um die Sicherheit zu gewährleisten. Ab 16 Uhr werden die Identitären vom Helmut-Zilk-Platz über den Michaelerplatz zur Freyung marschieren. Mehrere Straßensperren und potenziell brenzlige Situationen sind zu erwarten. Die antifaschistischen Gegenkundgebungen werden in unmittelbarer Nähe stattfinden und könnten zu direkten Konfrontationen führen.
