Hergovich kritisiert scharf, dass IS-Anhänger ungehindert ihre extremistischen Ansichten auf Plattformen wie TikTok und Instagram verbreiten können. Obwohl Aufrufe zum Terrorismus und das Verwenden von IS-Symbolen verboten sind, bleibt die Bewerbung der zugrunde liegenden Ideologie legal. Hergovich fordert ein neues Verbotsgesetz, das bereits die Verbreitung dieser gefährlichen Weltanschauungen unter Strafe stellt.
Schutz der Jugend
Der rote Chef aus Niederösterreich betont, dass ein solches Gesetz besonders wichtig ist, um junge Menschen vor der Einflussnahme durch radikale Prediger zu schützen. „Es müssen bereits dort Schritte gesetzt werden, wo junge Menschen das erste Mal mit diesen Hasspredigern in Verbindung kommen können“, erklärt er. Ein Verbotsgesetz würde die Rekrutierung neuer Anhänger erschweren und damit dem Terrorismus den Nährboden entziehen.
Fazit und Ausblick
Abschließend unterstreicht Hergovich, dass das Gesetz nicht nur dem Schutz der Freiheit dient, sondern auch den muslimischen Bürgern in Österreich, die unter der Instrumentalisierung ihrer Religion durch Extremisten leiden.
Die SPÖ NÖ sieht in einem solchen Gesetz einen notwendigen Schritt, um die Gesellschaft vor radikalem Islamismus zu schützen und ein klares Signal gegen Terrorismus zu setzen.
