Auf einen Blick: Die EU-Kommission hat eine zentrale Analyse zur regionalen Zusammenarbeit mit Israel gestoppt. Grund ist der Beschluss vom 17. September 2025, die bilaterale Unterstützung für das Land einzufrieren. Spezifische Kennzahlen zur Normalisierung zwischen Israel und arabischen Staaten fehlen im Brüsseler Apparat komplett.
Brüsseler Analyse landet im Reißwolf
Der Befund: Eine 2025 begonnene Untersuchung zur regionalen Kooperation im Nahen Osten bleibt unvollendet. Die Kommission legte die Arbeit mit dem israelischen Außenministerium nach dem Förderstopp vom 17. September 2025 auf Eis. Übrig bleiben nur allgemeine Kennzahlen für Frieden und Sicherheit im „Global Europe Results Framework“ (GERF). Konkrete Indikatoren, um den Erfolg der Normalisierung mit arabischen Staaten zu messen, führt die Behörde nicht.
Warum das wichtig ist: Brüssel verliert den strategischen Anschluss im Nahen Osten. Ohne abgeschlossene Analysen und harte Daten steuert die EU-Außenpolitik in einer der wichtigsten Weltregionen im Blindflug.
Womit Andriese die Kommission konfrontiert
Die Anfrage von Mieke Andriese (PfE, Niederlande) hält der Kommission strategische Ignoranz vor. Anfrage P-3083/2026 | Beantwortung P-3083/2026(ASW)
Die Konfrontation: Die Abgeordnete pocht auf eine Bewertung der Abraham-Abkommen und deren Einfluss auf die Stabilität. Sie kritisiert das Fehlen klarer Mechanismen, um den europäischen Beitrag zu dieser neuen regionalen Dynamik zu erfassen.
- Ignorierte Dynamik: Seit 2020 nehmen Handel und Investitionen zwischen Israel und arabischen Staaten massiv zu, ohne dass Brüssel die Auswirkungen auf die regionale Integration hinreichend bewertet.
- Fehlende Messbarkeit: Es mangelt an Evaluierungstools im NDICI-Global Europe Rahmen, um den tatsächlichen Erfolg von EU-Projekten bei der Normalisierung zu belegen.
Warum das wichtig ist: Die Abraham-Abkommen verändern die politische Tektonik im Nahen Osten nachhaltig. Wenn die Kommission keine eigenen Erfolgsmaßstäbe entwickelt, macht sie sich als geopolitischer Akteur selbst irrelevant.
Am 17. September 2025 stoppte Brüssel die bilaterale Zusammenarbeit mit Israel.
Frank sagt:
