Im Mai vergangenen Jahres räumte die grüne Staatssekretärin Ulrike Lunacek ihren Sessel. Im Vorfeld musste sie viel Kritik einstecken. In diesem Jahr folgte die Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP). Diese ist nach einer Plagiats-Affäre zurückgetreten. Aschbacher war nach Grünen-Staatssekretärin Lunacek das zweite Mitglied der türkis-grünen Regierung und die erste Ministerin, die sich vorzeitig aus der Regierung verabschiedet hat. Und der dritte im Bunde ist nun Rudolf Anschober. Dieser hat heute seinen Rücktritt für den kommenden Montag angekündigt.
Ulrike Lunacek: Gastspiel auf der Kulturbühne wurde zum Trauerspiel
So überraschend sie auf der Bühne der Kultur erschienen war, so schnell ist sie nun wieder von ihr abgetreten. Die grüne Kulturstaatssekretärin trat im vergangenen Mai wegen des Vorgehens der Regierung in Sachen Corona-Maßnahmen im Kulturbereich zurück. Staatssekretärin Ulrike Lunacek warf als erstes Mitglied der Kurz/Kogler-Regierung das Handtuch. Sie habe mit der Zeit gemerkt, dass die Unzufriedenheit und Enttäuschung im Kulturbereich trotz ihrer Bemühungen „nicht geringer wurde“ und sie „keine positive Wirkung mehr erzielen konnte“.
Christine Aschbacher stolperte über einen Plagiatsjäger
Die Plagiatsaffäre rund um zwei Abschlussarbeiten kosteten Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) ihren Job. Sie trat im Jänner 2021 zurück. In einer Erklärung beteuerte die 37-Jährige ihre Unschuld und beklagte eine Vorverurteilung durch „politische Mitstreiter“ und Medien. Die Affäre um Aschbacher war zweifelsfrei ein Rückschlag für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), bis zu diesem Zeitpunkt hat sich aus seiner Truppe noch niemand verabschieden müssen.
Rudolf Anschober hat der Belastung nicht standgehalten
Causa Casinos: Gernot Blümel nach Hausdurchsuchung angezählt
Die Justiz ermittelt gegen Finanzminister Gernot Blümel (VP) wegen Spendenverdacht. Die Opposition fordert nach wie vor seinen Rücktritt. Erst vergangene Woche hat sich Blümel im Nationalrat den Vorwürfen der Opposition rund um die Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Vorstand stellen müssen. Der Überstand die Abstimmung dank einer Mehrheit im Nationalrat. Der Bundesrat hat Blümel bereits das Vertrauen entzogen.
Krisen rund um Kanzler Kurz
Daher stellt sich die berechtigte Frage: Wie lange wird die Regierung noch halten? Eine Mehrheit der Österreicher glaubt nicht mehr daran, dass die Regierung bis zur Ende der Legislaturperiode halten wird.
Lasst mich bitte ein „leises Flüstern“ aus den Ministerien wiedergeben:
„Im Herbst gibt´s Neuwahlen“
p.s.: natürlich alles reine Verschwörungstheorie 😉