Christian Ebner, ehemaliger Generalsekretär des BZÖ und früheres ÖVP-Mitglied, hat eine neue politische Partei namens „Die Freisinnigen“ gegründet. Freisinnige stehen für mehr privat, weniger Staat und wurden im vergangenen Jahr gegründet.
ÖXIT als Ziel
Die Partei plant bei der EU-Wahl im Juni 2024 anzutreten. Das Hauptziel der Partei ist der sogenannte „ÖXIT“, der Austritt Österreichs aus der EU. Ebner kritisiert die EU und sieht mehr Nachteile als Vorteile in der Mitgliedschaft. Er will jedoch einen anderen Weg als den britischen BREXIT einschlagen, indem Österreich der EFTA beitritt und so weiterhin Handelsabkommen nutzen soll. Ebner plant, EU-Verordnungen außer Kraft zu setzen, wobei nationale Gesetze, die auf EU-Richtlinien basieren, bestehen bleiben sollen.
Van der Bellen fürchtet ÖXIT
Bereits im heutigen Jahr hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen angesichts des Europatages vor dem „Liebäugeln“ mit der Idee eines österreichischen EU-Austritts (ÖXIT) gewarnt: „Allein die Idee eines Öxit ist gefährlich. Auch nur mit so einem Gedanken zu liebäugeln, kann ganz schnell nach hinten losgehen. Wie schnell – das hat der Brexit gezeigt“, sagte Van der Bellen bei der Europa-Gala am Dienstag in den Wiener Sophiensälen. Ebner und Van der Bellen werden in den kommenden Wochen wohl öfters die Gelegenheit haben, ihre Positionen und Sicht der Dinge darzulegen.
Quellen
Diepresse.com: Freiheitlicher Ableger tritt mit „Öxit“ bei EU-Wahl an
oe24.at: Van der Bellen: “Allein die Idee eines Öxit ist gefährlich“
Partei Freisinnige
