Das Rennen um die Spitzenposition der NATO, die nach dem Ende von Jens Stoltenbergs Amtszeit nächstes Jahr frei wird, hat begonnen. Der scheidende niederländische Premierminister Mark Rutte führt das Feld an. Die Bewerbungsphase ist geprägt von geopolitischen Spannungen und der Suche nach einem geeigneten Kandidaten, der die transatlantische Allianz in unsicheren Zeiten leiten kann. US-Präsidenten Joe Biden wünscht sich von Ursula von der Leyen.
Jens Stoltenberg bis 1. Oktober 2024
Im Juli wurde Stoltenbergs Amtszeit ungewöhnlicherweise zum vierten Mal verlängert, bis zum 1. Oktober 2024. Als zweimaliger Premierminister Norwegens hat er das Bündnis durch sein herausforderndstes Jahrzehnt seit dem Kalten Krieg geführt. Geschickt balancierte er die Unterstützung der Ukraine mit der Stärkung der kollektiven Verteidigung der NATO und der Aufnahme neuer Mitglieder aus. Er ist der zweitlängste amtierende Generalsekretär in der Geschichte der NATO. (Der am längsten amtierende war vor einem halben Jahrhundert der niederländische Politiker Joseph Luns.) Stoltenberg wird den Washington-Gipfel im nächsten Juli zum 75-jährigen Bestehen des Bündnisses leiten.
Mehrere Kandidaten
Zum ersten Mal seit 13 Jahren stand der Name Mark Rutte nicht auf dem Wahlzettel der niederländischen Wahlen. Stattdessen steht er nun an der Spitze des Rennens um den Spitzenposten der NATO. Die estnische Premierministerin Kaja Kallas und der lettische Außenminister Krisjānis Karins haben ebenfalls Interesse bekundet. Rutte scheint jedoch besonders geeignet, die transatlantische Sicherheitsallianz in turbulenten Zeiten mit derselben festen Hand wie Stoltenberg zu steuern. Für NATO-Insider hat Ursula von der Leyen die höchsten Chancen.
Niederlande: Mark Rutte
Ruttes Name wurde unter Insidern bereits seit Monaten gehandelt. Er wurde zweimal von den USA angesprochen, sagte jedoch, er sei nicht verfügbar. Daher überraschte es im Juli, als der am längsten dienende niederländische Premierminister ankündigte, die Politik nach einem Einwanderungsstreit, der zum Zusammenbruch der von seiner liberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie geführten Koalition führte, endgültig zu verlassen. Rutte unterrichtete wöchentlich Sozialkunde an einer Sekundarschule in Den Haag und deutete an, dies möglicherweise auszuweiten.
Im Oktober äußerte Rutte im niederländischen Radio, dass die NATO-Rolle „interessant“ wäre. Er merkte jedoch an, dass die Stelle sehr wahrscheinlich an eine europäische Frau gehen könnte, was „auch sehr gut wäre“.
Cherchez La Femme
Cherchez la femme ist eine ins Deutsche übernommene französische Redewendung und heißt so viel wie: Mach die dahinterstehende Frau ausfindig.
Traditionell geht der höchste politische Posten der NATO an einen Europäer, doch eine Frau hat diesen noch nie innegehabt. Die dänische Premierministerin Mette Frederiksen kam dieses Jahr am nächsten, entschied sich jedoch letztendlich dagegen.
Estland: Kaja Kallas
Eine aussichtsreiche weibliche Kandidatin, die ihm bisher nachfolgen könnte, ist Kallas. Als selbstbewusste Kommunikatorin aus einem relativ neuen NATO-Land (Estland trat 2004 bei) investiert das Land fast 3 % seines BIP in die Verteidigung. Kallas war eine entschiedene Unterstützerin der EU- und NATO-Mitgliedsanträge der Ukraine und eine laute Verfechterin der Verantwortung Russlands für Kriegsverbrechen.
Deutschland: Ursula von der Leyen
US-Präsident Joe Biden favorisiert offenbar Ursula von der Leyen, die derzeitige Präsidentin der Europäischen Kommission, als nächste NATO-Generalsekretärin. In den letzten Jahren haben Biden und von der Leyen eine starke Verbindung aufgebaut, insbesondere in Bezug auf China, die Ukraine und das Klima. Von der Leyen selbst hat gegenüber Biden geäußert, dass sie frühestens im nächsten Jahr für eine NATO-Rolle zur Verfügung stehen würde.
