Bundespräsident Van der Bellen sieht Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der aktuellen politischen Entwicklungen “fehl am Platz”. Eine solche Vorgehensweise stehe im Widerspruch zur in der Österreichischen Verfassung verankerten Europäischen Menschenrechtskonvention, befand der Präsident am Dienstag auf Facebook. Österreich wie die Europäische Union müssten jene unterstützen, die jetzt bedroht seien, und diesen Menschen gegebenenfalls Schutz gewähren.
“Die aktuelle Entwicklung in Afghanistan ist erschütternd und macht tief betroffen”, äußerte sich Van der Bellen. “Meine Sorge gilt besonders auch allen Frauen und Mädchen, deren elementare Rechte auf Freiheit, Berufsausübung und Bildung nun massiv gefährdet sind, sowie Angehörigen von Minderheiten.” Afghanische Bürgerinnen und Bürger, die ihr Land verlassen wollen, müssten dies frei, sicher und über offene Grenzen tun können, ebenso wie Bürger anderer Staaten, die sich in Afghanistan aufhalten.
“Gleichzeitig müssen Österreich und die EU alle verbliebenen wirtschaftlichen und politischen Mittel nützen, um Einfluss auf die Taliban zu nehmen, auch wenn das gegenwärtig nicht einfach sein wird”, meinte der Bundespräsident weiter.
