Politik

Dritter Rücktritt bei „House of Kurz“: Wie lange wird die Regierung noch halten?

ÖVP-Grüne Bundesregierung 2020 - Jakob Glaser - BKA
ÖVP-Grüne Bundesregierung 2020 - Jakob Glaser - BKA inkl. Fotobearbeitung FoB
Redaktion
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Im Mai vergangenen Jahres räumte die grüne Staatssekretärin Ulrike Lunacek ihren Sessel. Im Vorfeld musste sie viel Kritik einstecken. In diesem Jahr folgte die Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP). Diese ist nach einer Plagiats-Affäre zurückgetreten. Aschbacher war nach Grünen-Staatssekretärin Lunacek das zweite Mitglied der türkis-grünen Regierung und die erste Ministerin, die sich vorzeitig aus der Regierung verabschiedet hat. Und der dritte im Bunde ist nun Rudolf Anschober. Dieser hat heute seinen Rücktritt für den kommenden Montag angekündigt.

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Ulrike Lunacek: Gastspiel auf der Kulturbühne wurde zum Trauerspiel

So überraschend sie auf der Bühne der Kultur erschienen war, so schnell ist sie nun wieder von ihr abgetreten. Die grüne Kulturstaatssekretärin trat im vergangenen Mai wegen des Vorgehens der Regierung in Sachen Corona-Maßnahmen im Kulturbereich zurück. Staatssekretärin Ulrike Lunacek warf als erstes Mitglied der Kurz/Kogler-Regierung das Handtuch. Sie habe mit der Zeit gemerkt, dass die Unzufriedenheit und Enttäuschung im Kulturbereich trotz ihrer Bemühungen „nicht geringer wurde“ und sie „keine positive Wirkung mehr erzielen konnte“.

Christine Aschbacher stolperte über einen Plagiatsjäger

Die Plagiatsaffäre rund um zwei Abschlussarbeiten kosteten Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) ihren Job. Sie trat im Jänner 2021 zurück. In einer Erklärung beteuerte die 37-Jährige ihre Unschuld und beklagte eine Vorverurteilung durch „politische Mitstreiter“ und Medien. Die Affäre um Aschbacher war zweifelsfrei ein Rückschlag für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), bis zu diesem Zeitpunkt hat sich aus seiner Truppe noch niemand verabschieden müssen.

Rudolf Anschober hat der Belastung nicht standgehalten

Heute gab Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bekannt, dass er zurücktreten wird. Bei einer kurzfristig angesetzten „persönlichen Erklärung“ in Wien sprach Anschober von einer „Überlastungssituation“. Anschober berichtete von einem Kreislaufkollaps vor einem Monat und einem weiteren vor einer Woche. „Ich bin überarbeitet und ausgepowert“, sagte 60-Jährige. Daher habe er sich entschieden, sein Amt zurückzulegen.
Rudolf Anschober war im Sommer 2020 in mehreren Umfragen der beliebteste Politiker Österreichs. Das dürfte so manchem Berater und Parteisoldaten im türkisenen Lager nicht geschmeckt haben. Wie von Geisterhand häuften sich kritische Berichte in der medialen Berichterstattung. Die Solidarität, in Form einer glaubhaften Rückendeckung fehlte der Bundesregierung in den vergangenen Monaten gegenüber Anschober.

Causa Casinos: Gernot Blümel nach Hausdurchsuchung angezählt

Die Justiz ermittelt gegen Finanzminister Gernot Blümel (VP) wegen Spendenverdacht. Die Opposition fordert nach wie vor seinen Rücktritt. Erst vergangene Woche hat sich Blümel im Nationalrat den Vorwürfen der Opposition rund um die Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Vorstand stellen müssen. Der Überstand die Abstimmung dank einer Mehrheit im Nationalrat. Der Bundesrat hat Blümel bereits das Vertrauen entzogen.

Krisen rund um Kanzler Kurz

Eine umfassende Korruptionsuntersuchung hat das Image des österreichischen Kanzlers zerstört. Das Politik-Magazin Politico beschreibt die Laufbahn des ÖVP-Kanzlers Kurz vom „wohlerzogenen Lieblings-Schwiegersohn der Nation“ zum „durchtriebenen Strippenzieher, der bereit ist, alles Notwendige zu tun, um seine Agenda durchzusetzen“.

Wie lange wird die Regierung noch halten?

Daher stellt sich die berechtigte Frage: Wie lange wird die Regierung noch halten? Eine Mehrheit der Österreicher glaubt nicht mehr daran, dass die Regierung bis zur Ende der Legislaturperiode halten wird.

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