Europa hat bei den EU-Wahlen eine deutliche Verschiebung nach rechts erlebt. Historische Wahlerfolge von Marine Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden und der FPÖ in Österreich (FoB berichtete).
Frankreich: Macron abgestraft
Emmanuel Macron, der französische Präsident, musste eine Niederlage im biblischen Ausmaß einstecken. Trotz verzweifelter Versuche, seine Position zu retten, erhielt seine Partei Renaissance lediglich 15 Prozent der Stimmen. Marine Le Pen hingegen triumphierte mit ihrer Partei „Rassemblement National“ und erreichte 32 Prozent. Macron kündigte noch am Abend an, Neuwahlen in Frankreich auszurufen, um den Erfolg von Le Pen zu bremsen.
Deutschland: Scholz gebrochen
Auch der deutsche Kanzler Olaf Scholz erlitt eine bittere Niederlage. Seine SPD erreichte nur 13,5 Prozent und landete auf Platz drei. Die Grünen und die FDP schnitten ebenfalls schlecht ab. Trotz erwarteter Verluste war der Schock groß, als die endgültigen Ergebnisse bekannt wurden.
Ein überraschender Gewinner der Wahl war die AfD, die trotz vieler Skandale 16,5 Prozent erreichte und damit auf Platz zwei vorstieß. Besonders in Mitteldeutschland erzielte die AfD bemerkenswerte Erfolge. Diese Ergebnisse zeigen eine deutliche Verschiebung nach rechts und einen historischen Höchstwert für die Partei.
Niederlande: Wilders legt zu
Nicht nur in Deutschland und Frankreich, auch in den Niederlanden konnte die rechte Partei von Geert Wilders Erfolge verbuchen. Die PVV steigerte ihre Mandate im EU-Parlament von einem auf sieben. Diese Erfolge verstärken die Europaskepsis und könnten die geplante EU-Erweiterung und notwendige Reformen erheblich beeinträchtigen.
Italien: Melonie siegt
In Italien erzielte die rechtsgerichtete „Fratelli d’Italia“ unter Giorgia Meloni rund 30 Prozent der Stimmen. Ihre Koalitionspartner schnitten deutlich schlechter ab. Meloni wird künftig eine entscheidende Rolle in der europäischen Politik spielen.
Polen: PiS holt auf
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EVP bleibt stärkste Kraft
Trotz des Rechtsrucks bleibt die EVP, zu der auch die CDU/CSU gehört, die stärkste Fraktion im EU-Parlament. Mit 30 Prozent blieb die CDU/CSU in Deutschland stärkste Kraft. Die Union wird voraussichtlich weiterhin die politische Mitte dominieren, auch wenn die rechtspopulistischen und rechtsradikalen Mandatare im Europaparlament signifikant zulegen konnten.
