Der neue Generalsekretär zieht einen klaren „Schlussstrich zur Ibiza-Clique“, möchte „eine Koalition mit der Bevölkerung“ eingehen und mit den „strengsten Compliance-Richtlinien“ ehemalige FPÖ-Wähler wieder zurückgewinnen. Michael Schnedlitz gab Fass ohne Boden das erste Exklusivinterview.
Pressekonferenz mit Norbert Hofer und Michael Schnedlitz
Am Freitag, dem 31. Jänner, lud der blaue Nationalratsklub Medienvertreter zur Pressekonferenz im ersten Bezirk ein. Bei diesem Medientermin stellte FPÖ-Parteiobmann Norbert Hofer den neuen Generalsekretär Michael Schnedlitz vor.
Hofer eröffnete die Pressekonferenz mit der Feststellung, dass die Freiheitlichen die „Ausrichtung einer Rechtspartei“ habe. Darüber hinaus „grenzen wir uns zu Rechtsextremen ab“. Hofer überraschte bei der Pressekonferenz mit einer neuen Strategie der FPÖ, die zuletzt beim Parteivorstand beschlossen wurde. Diese beinhalte die „strengsten Compliance-Richtlinien“ der heimischen Politik.
Ziel sei es, als ein „Gegengewicht zur türkis-grünen Regierung“ wahrgenommen zu werden. Im selben Atemzug teilte Hofer kräftig Richtung Bundesregierung aus: „Ganz Österreich starrt auf einen Hahn, der kräht, aber man wundert sich, dass kein Ei gelegt wird.“
Der blaue Parteiobmann kritisierte vor allem die „Marketing-Schmähs der türkis-grünen Regierung“. Hierzu führte Hofer mehrere Beispiele an. Sei es die Flugticketabgabe, die seiner Auffassung nach die Bevölkerung hart treffen werde, aber nicht jene, die „mit dem Business-Ticket fliegen würden“. Diesen seien“die zwölf Euro egal. Es treffe die Ärmeren.“
Aber auch das „1-2-3 Ticket“ wurde zum Gegenstand der Kritik vom blauen Parteiobmann. Hofer: „Das Österreich-Ticket ist eine riesige Aufgabe. Da hat sich jemand nicht mit diesem Thema befasst. Ein enormer Kraftakt und dies verlangt viel Koordinierung. Dies ist eine Marketing-Maßnahme.“ Der richtige Ansatz, so Hofer, sei im Ausbau der Infrastruktur zu suchen: „Man müsste weiter in den Ausbau gehen.“
Aber auch einen Seitenhieb an der neuen Verteidigungsministerin erlaubte sich Hofer: Man habe sich eine Frau erwartet, „die auch gedient hat.“ Dies sei bei Verteidigungsministerin Klaudia Tanner nicht der Fall.
Danach leitete der dritte Nationalratspräsident zur Präsentation von Michael Schnedlitz über. Schnedlitz wird in Zukunft, so Hofer, „Speer und Schild“ der Freiheitlichen. „Speerspitze für Angriffe“, aber auch „Schild, um zu verteidigen.“
Der neue Generalsekretär der FPÖ: Michael Schnedlitz
Eingangs bedankte sich der frischgebackene Generalsekretär bei seinen Vorgängern Christian Hafenecker und Harald Vilimsky. Dabei betonte er, es sei „eine Herausforderung und Ehre zugleich.“ Hafenecker wird in Zukunft als der „neue Aufdecker“ der FPÖ positioniert. Insbesondere wird Hafenecker in den kommenden Monaten bei den Untersuchungsausschüssen eine wesentliche Rolle spielen. Bei Vilimsky bedankte sich Schnedlitz für „eine vierzehnjährige Zeit als Generalsekretär“.
Danach ging Schnedlitz zu seiner Agenda über und erklärte unmissverständlich: „Eines muss gelingen: Das Vertrauen der Bevölkerung zurückzuerobern.“ Derzeit müsse man aber eine „Talsohle durchschreiten.“ Eine „Trendwende“ sei nur mit „unermüdlicher Arbeit“ möglich. Darüber hinaus möchte man sich als „Gegenpol zum Linksruck“ positionieren. Dabei holte er weiter aus: “ Linksruck habe isch zu „einem Sicherheitsrisiko“ entwickelt, „ohne starke FPÖ stehen die Menschen alleine“ da.
Gegend Ende seine Ausführungen, wohl gemerkt ungewöhnlich, erörterte Schnedlitz gegenüber den Medienvertretern: „Ich darf Ihnen die Hand reichen. Ich freue mich auf die kommenden Tage und Wochen.“
Das erste Exklusivinterview von Schnedlitz mit Fass ohne Boden
FoB: Herr Schnedlitz, Sie haben bei Ihrer Pressekonferenz die neuen „Compliance-Richtlinien“ angesprochen. Was können sich unsere Leser darunter genau vorstellen?
Schnedlitz: Es läuft ein Prozess, mit dem Ziel, die strengsten Richtlinien sich als einzige Partei in Österreich aufzusetzen, in Anlehnung an Unternehmen. Es ist definitiv der richtige Schritt. Wir benötigen klare Spielregeln und dies fördert die Transparenz.
FoB: Das bedeutet, Sie möchten in Sachen Transparenz die NEOS überholen?
Schnedlitz: Die härtesten Spielregeln aller Parteien, was Compliance betrifft.
FoB: Ihr Vorgänger, Christian Hafenecker, soll in Zukunft der neue Aufdecker der FPÖ werden. Wie stellen Sie sich das genau vor?
Schnedlitz: Die FPÖ will wieder eine Aufdeckerrolle annehmen. Was früher Peter Pilz im Parlament war, nur jetzt mit einer starken Partei. Und diese Position besetzen wir mit Christian Hafenecker in einer zentralen Rolle.
FoB: Was ein wenig zu kurz gekommen ist: Die Kernthemen der FPÖ. Wie sieht das Programm für die Rückgewinnung der Bevölkerung aus. Stichwort: „Koalition mit der Bevölkerung“.
Schnedlitz: Wir müssen Tag und Nacht arbeiten, als einzige Arbeiterpartei. Unsere Themen lauten „Österreich zuerst“, aber auch „Heimat, Sicherheit und Soziales“ müssen wir wieder mehr herausstreichen. Wir sind bei diesen Themen die einzigen Partner der Bevölkerung.
FoB: Stichwort Sicherheit: Wie wollen Sie bei Soldatinnen und Soldaten punkten?
Schnedlitz: Die Kernfrage des Militärs lautet Budget. Man braucht ausreichend Budget um für Sicherheit zu sorgen. Dies geht natürlich über das Militär hinaus, sprich auch die Finanzierung der Exekutive ist eine wesentliche Frage.
FoB: Erlauben Sie mir eine kurze Zwischenfrage: Sprechen Sie sich für den Erhalt des Assistenzeinsatzes aus?
Schnedlitz: Natürlich, aber auch für die Stärkung der militärischen Kernbereiche. Stichwort „Umfassende Landesverteidigung“.
FoB: Herr Schnedlitz, wir bedanken uns für dieses erste Exklusivinterview mit Ihnen.
Schnedlitz: Ich danke Ihnen.
Über Michael Schnedlitz
Michael Schnedlitz, 13. März 1984, wurde in Tamsweg geboren und wuchs in Murau auf. Sein Vater engagierte sich bei der ÖVP, der auch als ÖVP Politiker Bürgermeister war. 1998 zog es den neuen Generalsekretär nach Wiener Neustadt, wo er das elitäre Militärrealgymnasium abgeschlossen hat. Nach der Matura folgte eine EF-Laufbahn beim österreichischen Bundesheer. Den ersten Teil seiner Ausbildung absolvierte Schnedlitz in Oggau.
Politische Stationen: Sein politisches Handwerk festigte er als Stadtrat für Wohnen und Soziales in Wiener Neustadt, wo er auch als Bürgermeister Stellvertreter nach wie der Kommunalpolitik sich verschrieben hat. 2018 war er Abgeordneter zum Landtag von Niederösterreich und auch Landesparteisekretär in Niederösterreich. Seit dem 23. Oktober 2019 vertritt Schnedlitz die FPÖ im Nationalrat. In den vergangenen zwei Wochen wurde Michael Schnedlitz der neue Generalsekretär der FPÖ.
Fass ohne Boden erwähnte Michael Schnedlitz erstmals einen Tag nach der Nationalratswahl als mögliche neue innovative Kraft der FPÖ. Zum Kommentar: „Was die FPÖ braucht.“
