Gerüchte-Chaos: EU und Nationalratswahl am 9. Juni?

In Österreich verdichten sich die Gerüchte um eine vorgezogene Nationalratswahl. Diese könnte mit der EU-Wahl am 9. Juni zusammenfallen.

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"Wer dementiert, der zementiert"Keine konkreten Pläne Nehammer droht in Wels ein Waterloo Quelle

"Wer dementiert, der zementiert"

Sowohl in der Opposition als auch in Regierungskreisen wird diese Möglichkeit diskutiert. ÖVP-Chef Karl Nehammer steht dem Termin möglicherweise nahe. Sein Büro äußert sich jedoch nicht zu den Spekulationen. „Wir beteiligen uns an diesen Spekulationen nicht“, heißt es dort.

Keine konkreten Pläne

Nehammer hat bisher ein Vorziehen der Wahl stets abgelehnt. Auch Finanzminister Magnus Brunner betont Nehammers Ziel, im Herbst zu wählen. Die Grünen wissen nichts von Plänen für eine vorgezogene Wahl. Das Innenministerium erklärt, eine Zusammenlegung der Wahlen sei rechtlich möglich. Eine solche Entscheidung erfordert die Umsetzung durch das Parlament. Robert Stein, Ex-Leiter der Wahlabteilung, sieht große Risiken bei einer Zusammenlegung. „Die Gefahren, dass Fehler passieren, wären extrem groß“, warnt er.

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Nehammer droht in Wels ein Waterloo

Der reguläre Termin für die Nationalratswahl ist im Herbst. 2019 wurde am 29. September gewählt. 2024 erwarten Österreich neben der EU-Wahl auch mehrere Regionalwahlen. Eine Gelegenheit für Nehammer, Entscheidungen bekannt zu geben, bietet sich bei seiner Rede in Wels. Dort wird er den „Österreichplan“ vorstellen. Insider und Kenner zweifeln an Nehammer. Der kommende Freitag wird für Nehammer zu einem Waterloo-Ereignis.