Fass ohne BodenFass ohne Boden
Notification Show More
Font ResizerAa
  • Investigativ
  • Über FoB
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Presse
  • Cookies
  • Datenschutz
  • Newsletter
  • Spenden
Reading: Mikl-Leitner will nun Asyl-Querulanten strafen
Font ResizerAa
Fass ohne BodenFass ohne Boden
Suche
  • Investigativ
  • Über FoB
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Presse
  • Cookies
  • Datenschutz
  • Newsletter
  • Spenden
Follow US
Copyright © 2016-2024 Fass ohne Boden
Politik

Mikl-Leitner will nun Asyl-Querulanten strafen

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Bekämpfung von Respektlosigkeit gegenüber Frauen und Gewalt an Schulen.

Redaktion
Redaktion
29. Juni 2024
ÖVP NÖ Obfrau - Johanna Mikl-Leitner - Sepa Media Martin Juen
ÖVP NÖ Obfrau - Johanna Mikl-Leitner - Sepa Media Martin Juen
SHARE

In einem Interview fordert Mikl-Leitner härtere Strafen für integrationsunwillige Personen und Familien. „Die große Mehrheit der normal denkenden Bevölkerung darf sich nicht weiter von einer verantwortungslosen Minderheit tyrannisieren lassen. Deshalb gilt es hier rasch zu handeln“, so Mikl-Leitner gegenüber der APA. Ihre Forderung umfasst eine Erhöhung des Strafrahmens für Eltern, die ihre Mitwirkungspflichten verletzen, von maximal 440 Euro auf bis zu 2.500 Euro.

Inhalt anklicken
  • Grüne auf der Bremse
  • Nationalratswahlen
  • Asyl: FPÖ NÖ als Vorreiter
  • Fazit und Ausblick
  • Quelle

Grüne auf der Bremse

Das Verhältnis zu den Grünen, insbesondere zu Umweltministerin Leonore Gewessler, beschrieb Mikl-Leitner als „sehr belastet“. Gewessler habe mit ihrer Zustimmung zum Renaturierungsgesetz auf EU-Ebene die Länder und Gemeinden desillusioniert. „Keiner weiß, was das letztendlich kostet“, kritisierte Mikl-Leitner. Sie sieht eine notwendige Neuorientierung in der Koalitionspolitik: Mit Gewessler ist „keine vertrauensvolle Partnerschaft möglich.“

- Digital Nakam Werbung -
Werbung - Digital NakamWerbung - Digital Nakam

Nationalratswahlen

Mit Blick auf die bevorstehende Nationalratswahl am 29. September betonte Mikl-Leitner die Auseinandersetzung zwischen ÖVP-Obmann Bundeskanzler Karl Nehammer und FPÖ-Chef Herbert Kickl. Sie unterstützt Nehammer deutlich: „Die zentrale Frage, die sich die Landsleute stellen müssen, ist, wen wollen sie als Kanzler haben?“

Asyl: FPÖ NÖ als Vorreiter

In Bezug auf die Asylpolitik plädiert Mikl-Leitner für eine österreichweite Lösung, bei der Geld durch Sachleistungen ersetzt wird. „Wenn jemand Schutz sucht, ist es ihm egal, ob er mit Geld oder mit Sachleistungen unterstützt wird“, erklärte sie. Das aktuelle Pilotprojekt der Sachleistungskarte in Niederösterreich wird derzeit analysiert, um landesweit implementiert zu werden. Mikl-Leitner betont, dass echte Schutzsuchende unterstützt, aber Missbrauch nicht toleriert wird: „Wenn jemand unser Land verlässt, nur weil er kein Bargeld bekommt, habe ich wirklich kein Problem damit.“

Fazit und Ausblick

Bereits 2015 als Innenministerin zeichnete Mikl-Leitner in der Flüchtlingskrise ein erschütterndes Bild des Versagens und der Inkompetenz. Der von Fass ohne Boden veröffentlichte Geheimbericht stellt schonungslos dar, dass trotz offensichtlicher Überforderung und chaotischer Zustände keine effektiven Maßnahmen zur Kontrolle und Registrierung der Flüchtlinge getroffen wurden.

Mikl-Leitners Charakter offenbarte eine tiefe Kluft zwischen politischer Rhetorik und der schmerzhaften Realität, die das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik nachhaltig erschüttert hat. Die Auswirkungen der Flüchtlingskrise sind bis heute spürbar.

Ihr Verbleib in hohen politischen Ämtern stellt daher eine fortwährende Herausforderung für die Glaubwürdigkeit der österreichischen Politik dar, insbesondere in einem so sensiblen Bereich wie der Asylpolitik.

Die Erinnerungen an diese dunkle Episode sind ein mahnendes Beispiel dafür, wie entscheidend Transparenz, Kompetenz und Menschlichkeit in der Führung sind – Tugenden, die in ihrer Amtszeit schmerzlich vermisst wurden. Daher sind Aussagen von Mikl-Leitner zum Thema Asyl und Migration mit absoluter Vorsicht zu genießen.

Quelle

Fass ohne Boden

vienna.at

Newsletter anmelden

Bleib steil und informiert!

By signing up, you agree to our Terms of Use and acknowledge the data practices in our Privacy Policy. You may unsubscribe at any time.
Share This Article
Facebook Whatsapp Whatsapp
Keine Kommentare Keine Kommentare

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Gönn dir diese Artikel

Urteil - beeboys - Adobe Stock - FoB
Politik

Skandalurteil bei BMEIA-Postenbesetzung

Alexander Surowiec
21. August 2025
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger - SEPA.Media - Michael Indra
Politik

Meinl-Reisingers Kommission wankt

Alexander Surowiec
17. August 2025
Michael Schnedlitz - FPÖ TV - FoB
InvestigativPolitik

BMEIA: Schweigen & Sicherheitslücken

Alexander Surowiec
6. August 2025
Einwilligung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Einwillligung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Präferenzen
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Verwalten von {vendor_count}-Lieferanten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
News - Adobe Stock - wayhome.studio - FoB
Werde smarter in drei Minuten.
News Hub. Hart. Fair. Steil.

Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?