Fass ohne BodenFass ohne Boden
Notification Show More
Font ResizerAa
  • Investigativ
  • Über FoB
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Presse
  • Cookies
  • Datenschutz
  • Newsletter
  • Spenden
Reading: Nebelgranate? ÖVP fordert einen Bundesstaatsanwalt
Font ResizerAa
Fass ohne BodenFass ohne Boden
Suche
  • Investigativ
  • Über FoB
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Presse
  • Cookies
  • Datenschutz
  • Newsletter
  • Spenden
Follow US
Copyright © 2016-2024 Fass ohne Boden
Politik

Nebelgranate? ÖVP fordert einen Bundesstaatsanwalt

Redaktion
Redaktion
15. Februar 2021
Motivsujet Justiz
Motivsujet Justiz - Edward Lich Pixabay
SHARE

Nach dem politischen Druck auf Finanzminister Gernot Blümel fordert nun die ÖVP einen unabhängigen Bundesstaatsanwalt. Dieser Vorstoß erscheint bizarr, denn SPÖ, Grüne und NEOS setzen sich seit vielen Jahren für eine derartige Position ein. Bisher war die Volkspartei gegen eine Etablierung eines Bundesstaatsanwalts. Andere Länder hätten dieses Problem nicht. An dieser Stelle denke man nur an Deutschland und Schweiz. Diese Länder haben bereits einen Generalbundesanwalt.

Der Anlass für dieses Manöver dürften die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sein. Aufgrund von Verdachtsmomenten kam es zu einer Hausdurchsuchung bei Blümel. Seit Freitag versucht sich die ÖVP mit einer Offensive aus dem Belagerungszustand der Opposition zu befreien. Allen voran wurde gestern bekannt, dass User auf Social Media mit Klagen zugedeckt werden. Die ÖVP, allen voran Sebastian Kurz, steht mittlerweile im Fokus des öffentlichen Diskurses.

- Digital Nakam Werbung -
Werbung - Digital NakamWerbung - Digital Nakam

Grüne begrüßen Vorstoß der Grünen

Die ÖVP gibt dem Grünen Druck nach & will nun auch eine weisungsfreie entpolitisierte oberste Staatsanwaltschaft. In den Koalitionsverhandlungen hat sie das noch vehement blockiert, offenbar hat es erst eine Hausdurchsuchung fürs Umdenken gebraucht. Auch ok, Hauptsache sie kommt.

— Sigi Maurer (@sigi_maurer) February 15, 2021

Hintergrund

Massive Leaks aus Akten haben in den vergangenen Wochen das Vertrauen in die heimische Justiz und Exekutive erschüttert. Insbesondere erscheinen Exklusivgeschichten in diversen Medien immer mehr thematisch platziert worden zu sein.

Quelle: Puls 24

Newsletter anmelden

Bleib steil und informiert!

By signing up, you agree to our Terms of Use and acknowledge the data practices in our Privacy Policy. You may unsubscribe at any time.
Share This Article
Facebook Whatsapp Whatsapp
Keine Kommentare Keine Kommentare

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Gönn dir diese Artikel

Urteil - beeboys - Adobe Stock - FoB
Politik

Skandalurteil bei BMEIA-Postenbesetzung

Alexander Surowiec
21. August 2025
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger - SEPA.Media - Michael Indra
Politik

Meinl-Reisingers Kommission wankt

Alexander Surowiec
17. August 2025
Michael Schnedlitz - FPÖ TV - FoB
InvestigativPolitik

BMEIA: Schweigen & Sicherheitslücken

Alexander Surowiec
6. August 2025
Einwilligung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Einwillligung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Präferenzen
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Verwalten von {vendor_count}-Lieferanten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
News - Adobe Stock - wayhome.studio - FoB
Werde smarter in drei Minuten.
News Hub. Hart. Fair. Steil.

Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?