„Wie ÖVP-Nationalratspräsident Sobotka den bevorstehenden Gedenktag anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen für Attacken auf Regierungskritiker und die Opposition instrumentalisiert, ist beschämend und widerlich“, so FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung.
„Sobotka ist der Strippenzieher einer Partei, die gerade die Gesellschaft mit ihrer Corona-Politik mit vollem Vorsatz spaltet, die Republik als Selbstbedienungsladen für ihre korrupten Bussi-Freunde missbraucht und nebenbei offenbar vorhat, die Grundrechte auf Inhaber eines Grünen Passes einzuschränken“, sagte Schnedlitz.
Anlassfall: Sobotka sorgt sich um die aktuelle Entwicklung bei Demonstrationen
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) sorgt sich um die Entwicklungen bei den Demonstrationen von Gegnern der Coronamaßnahmen. „Menschen, die Corona leugnen und Verschwörungstheorien anhängen, sind in ihrer Grundhaltung deutlich antisemitischer“, sagte er in einem Interview mit Verweis auf die Antisemitismusstudie des Parlaments. Für ihn kommt Antisemitismus „aus der Mitte der Gesellschaft“, an den Rändern werde er nur sichtbar.
