Bundesregierung präsentiert erste Details zu Sky Shield. Im Rahmen des europäischen Luftverteidigungssystems Sky Shield sollen nun „Patriot“ und „Arrow 3“ als mögliche Systeme im Gespräch sein.
Erste Details zu Sky Shield
Die österreichische Bundesregierung hat Pläne für den Kauf von Langstrecken-Luftabwehrraketen beschlossen, die im Rahmen des europäischen Luftverteidigungssystems „Sky Shield“ erfolgen sollen.
Um bis zu vier Milliarden Euro will Tanner einen Paradigmenwechsel in der Verteidigungspolitik vollziehen – und auch Raketen mit 200 Kilometer Reichweite kaufen.
Wahl der Wassensysteme: "Patriot" oder "Arrow 3"
Bei der heutigen Pressekonferenz präsentierten Bundeskanzler Karl Nehammer und Klaudia Tanner (beide ÖVP) sowie der grüne Vizekanzler Werner Kogler die Pläne für die Anschaffung von Langstreckenraketen. Dies ist ab 2027 geplant. Wahrscheinlich sind die Waffensysteme „Patriot“ aus den USA oder das US-israelische System „Arrow 3“. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner betonte die Wichtigkeit dieser Entscheidung für die Verteidigungsfähigkeit Österreichs. Vizekanzler Werner Kogler unterstützte das Vorhaben und wies auf die geänderte Sicherheitslage seit Russlands Aggression gegen die Ukraine hin.
Langstreckenraketen für Sky Shield
Die Initiative „Sky Shield“ wurde von Deutschland initiiert und zielt darauf ab, den Luftraum über den teilnehmenden Ländern vor Bedrohungen zu schützen, einschließlich der Abwehr von Drohnen und Raketen. Österreich hat, zusammen mit der Schweiz, eine Absichtserklärung zur Teilnahme unterzeichnet, mit dem Vorbehalt der Neutralität und einer Ausstiegsklausel.
Kritik von FPÖ und SPÖ
Kritik kam von der FPÖ, die das Projekt komplett ablehnt: „Aus meiner Sicht ist es nicht kompatibel mit der österreichischen Neutralität“, sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl am Rande einer Pressekonferenz, der auch einen „Bruch mit dem Völkerrecht“ ausmachte. Denn „Sky Shield“ sei „nichts anderes ist als eine NATO-Initiative“, es handle sich um einen „Nato-Beitritt durch die Hintertür“. Wenn Österreich in diesem Bündnis dabei ist, „sind wir ein Angriffsziel“.
„Tanners Sky Shield-Überfälle sind völlig inakzeptabel. Die Volksvertretung hat nicht über die Medien zu erfahren, wenn die Republik andenkt, Langstreckenraketen zu beschaffen. Dieses intransparente Vorgehen ist schädlich für die Demokratie. Wir werden dafür sorgen, dass uns Tanner Rede und Antwort steht“, so SPÖ-Wehrsprecher Laimer in einer Stellungnahme.
