Ein SPÖ-Gemeinderat aus Stockerau in Niederösterreich teilte auf Facebook mehrere Hasspostings gegen Israel. Nachdem diese Postings durch einen Bericht der „Kronen Zeitung“ öffentlich wurden, erklärte der Lokalpolitiker seinen Rücktritt.
"Befreit Palästina, Israel ist ein Neonazi-Staat"
Die SPÖ-Landespartei kündigte daraufhin einen Partei- und Fraktionsausschluss als Konsequenz an. Unter den geteilten Postings war beispielsweise die Aussage „Befreit Palästina, Israel ist ein Neonazi-Staat“. Der Stockerauer SPÖ-Stadtparteivorsitzende Heinz Scheele bestätigte den geplanten Rücktritt des Gemeinderats. Bis dato hat der niederösterreichische Landesparteiobmann sich noch nicht zu Wort gemeldet.
Antisemitismus bei der SPÖ Niederösterreich
„Wer in Österreich im Jahr 2023 noch immer nicht verstanden hat, dass der Holocaust in keiner Art und Weise mit dem Nahost-Konflikt verglichen oder sogar gleichgesetzt werden kann, hat in der SPÖ Niederösterreich keinen Millimeter Platz“, sagt SPÖ-Niederösterreich-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander in einer Stellungnahme. „Das ist Antisemitismus, muss auch klar als solcher benannt werden und wird als Konsequenz einen Partei- und Fraktionsausschluss haben“, so Zwander.
