Hält Regierung bei neuerlichem Kanzlerwechsel?
Im ORF-Sommergespräch sieht Werner Kogler die Grünen in der Regierung dort, “wo sie hingehören”, in Verantwortung. Grundsätzlich verteidigte Vizekanzler und Sportminister Kogler die Zusammenarbeit seiner Partei mit der ÖVP in der Regierung. Darüber hinaus wich Kogler geschickt einer Vielzahl an Fragen aus. Beispielsweise auf die Frage, ob die Grünen einen neuerlichen Kanzlerwechsel der ÖVP tolerieren würden, antwortete Kogler, dass das „nicht die primäre Frage” sei. Die Regierung müsse arbeitsfähig sein und Ergebnisse liefern. Die Ergebnisse der Grünen in der Regierung können sich seiner Meinung nach sehen lassen.
„Wir stellen fest, dass es an mehreren Stellen noch das alte Denken gibt. Aber es geht Schritt für Schritt weiter und wir befinden uns im #Klimaschutz inzwischen auf der Überholspur!“ @WKogler im #orfsg22 pic.twitter.com/260zcRb752
— Die Grünen (@diegruenen) August 15, 2022
Keine Diskussion zur Ampelkoalition
Eine denkbare neue Mehrheit im Parlament wäre laut aktuellen Umfragen eine Koalition aus SPÖ, Grüne und NEOS möglich. Eine derartige Spekulation „tut dem Land nicht gut”, betonte Kogler. Er warnte auch von einem monatelangen Wahlkampf mit weitgehendem Stillstand in der Politik.
Grüner Spitzenkandidat 2024 offen
Im Zusammenhang mit der 2024 regulär anstehenden nächsten Nationalratswahl stellte Kogler klar, dass die Grünen erst dann entscheiden werden. Wichtig sei ihm, dass die Grünen als Team stark sind und „ich bin ein leidenschaftlicher Teamplayer”, stellte Kogler fest. Kogler hielt fest, dass er bis 2025 als Bundessprecher gewählt ist.
Impflicht
Bei der abgesagten Impflicht sieht der grüne Vizekanzler keinen demokratiepolitischen Fehler. Als das Gesetz beschlossen wurde, war nicht klar, dass “sich die Omikron-Situation verändert.” Die Pflicht zur Impfung hat aus seiner Sicht nicht dazu beigetragen, mehr Menschen zur Impfung zu bewegen, eher das Gegenteil sei eingetreten.
„Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin. Aber was haben wir jetzt? Stell dir vor, es ist Frieden und einer macht alles hin. Mit einem bestialischen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Da dürfen auch wir als Neutrale uns nicht verstecken!“ – @WKogler im #orfsg22 pic.twitter.com/hap90Gm8db
— Die Grünen (@diegruenen) August 15, 2022
Kogler würde zur Waffe greifen
Zur Verteidigung Österreichs würde Kogler auch zur Waffe greifen. Diese Frage beantwortete Kogler mit “Ja”. In seiner Vergangenheit demonstrierte Kogler gegen die Nato-Nachrüstung, was er heute als “Fehler” bezeichnet.
