Worum es geht: Die Bundesregierung gibt nur lückenhaft Auskunft über die IT-Infrastruktur zur Verwaltung von Soldatendaten im Verteidigungsministerium (BMVg). Während der Apparat primär auf den Software-Riesen SAP setzt, bleiben konkrete Versionen und detaillierte Auflistungen unter Verschluss.
Die Antwort: Das Verteidigungsministerium stützt sich bei der Verwaltung seiner Truppen fast ausschließlich auf externe IT-Giganten und automatisierte Datenabgleiche.
- Software: Im Geschäftsbereich des BMVg werden primär Produkte der Firma SAP zur Erhebung und Speicherung von Personaldaten genutzt.
- Externer Zugriff: Sowohl der bundeseigene IT-Dienstleister BWI als auch Mitarbeitende von SAP haben im Rahmen des technischen Supports Zugriff auf personenbezogene Daten.
- Wehrerfassung: Die Bundeswehr nutzt für die Erfassung potenziell Wehrpflichtiger eine eigene Schnittstelle, um Daten automatisiert bei den Meldebehörden gemäß dem Wehrpflichtgesetz abzurufen.
- Sicherheitsvorkehrungen: Personaldaten unterliegen der höchsten Vertraulichkeitsstufe; Zugriffe erfolgen nach dem „need-to-know“-Prinzip und werden revisionssicher protokolliert.
Fragesteller und Fragen: Sara Nanni, Agnieszka Brugger, Jeanne Dillschneider, Niklas Wagener, Robin Wagener und Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hakten in ihrer Kleinen Anfrage nach der digitalen Infrastruktur der Bundeswehr nach:
- Welche konkreten Softwareanwendungen und Versionen werden zur Verarbeitung von Personaldaten genutzt?
- In welchem Umfang erhalten externe Entitäten wie die BWI oder SAP Zugriff auf diese Daten?
- Wie wird die technische Umsetzung der Löschfristen in den Systemen überwacht?
Zwischen den Zeilen: Das Ministerium reagiert sichtlich pikiert auf den parlamentarischen Zeitdruck. Weil die Grünen-Abgeordneten einer Fristverlängerung nicht zustimmten („Fristeinrede“), erklärt die Bundesregierung kurzerhand, dass eine vollumfängliche Beantwortung vieler Fragen schlicht nicht möglich war. Ein taktisches Manöver des Berliner Apparats, um Transparenz durch Zeitnot zu ersetzen.
Was fehlt: Trotz der expliziten Nachfrage nach Produktnamen und Versionen bleibt die Antwort vage. Die Bundesregierung versteckt sich hinter allgemeinen Verweisen auf SAP, ohne die tatsächliche Modernität oder Sicherheitsanfälligkeit der spezifisch genutzten Software-Generationen offenzulegen.
Es riecht förmlich nach Vertuschung.
Frank sagt:
