Am 2. September 2024 war die Frist zur Einreichung der Nominierungen für die nächste Europäische Kommission. Alle EU-Mitgliedsstaaten, bis auf Belgien, haben ihre Kandidaten bekannt gegeben. Dieses Versäumnis Belgiens hat in Brüssel für erhebliche Unzufriedenheit gesorgt. „Naughty Belgium“, wie es im Text spöttisch bezeichnet wird, steht nun unter Druck, seine Nominierung schnellstmöglich nachzureichen.
Erste Übersicht der Nominierten
Die meisten der nominierten Kandidaten sind erfahrene Politiker, viele von ihnen mit langjähriger Politiker in nationalen Regierungen oder dem Europäischen Parlament. Einige Beispiele:
- Österreich: Magnus Brunner, derzeitiger Finanzminister.
- Bulgarien: Ekaterina Zaharieva, Mitglied des bulgarischen Parlaments und Julian Popov, Fellow der European Climate Foundation.
- Deutschland: Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission.
- Frankreich: Thierry Breton, derzeitiger Kommissar für den Binnenmarkt und Dienstleistungen.
- Italien: Raffaele Fitto, Minister für Europaangelegenheiten.
Kontroverse Nominierungen
Besonders umstritten ist die Nominierung von Kaja Kallas aus Estland, die kürzlich als estnische Premierministerin zurückgetreten ist, um den Posten als Außenpolitikchefin der EU anzutreten. Kritiker hinterfragen, ob ihre Fähigkeiten ausreichend sind, um diese anspruchsvolle Position zu bekleiden.
Auch Thierry Breton aus Frankreich steht in der Kritik, da sein enger Kontakt zur Industrie Bedenken über potenzielle Interessenkonflikte aufwirft.
Bulgarien überrascht mit Doppelnominierung
Bulgarien hat als einziges Land zwei Kandidaten nominiert: Ekaterina Zaharieva und Julian Popov. Dies könnte darauf hindeuten, dass das Land seine Chancen erhöhen möchte, einen Kandidaten durchzusetzen, da beide unterschiedliche politische Lager vertreten.
Im Zentrum der Macht
Ursula von der Leyen, die derzeitige Präsidentin der Europäischen Kommission, bleibt ein zentrales Element der neuen Kommission. Obwohl sie nicht erneut nominiert werden musste, da ihre Position nicht zur Abstimmung steht, wird ihre Rolle in der neuen Kommission entscheidend sein.
Fazit und Ausblick
Die neuen Kommissare müssen nun vom Europäischen Parlament bestätigt werden, was oft ein schwieriger Prozess ist. Einige der Nominierten könnten auf erheblichen Widerstand stoßen, insbesondere diejenigen mit kontroversen politischen Hintergrundgeschichten oder Verbindungen zu Lobbygruppen.
Es bleibt abzuwarten, wie das Europäische Parlament auf die Nominierungen reagieren wird und ob alle Kandidaten die notwendige Zustimmung erhalten werden.
