Auf einen Blick: Nach seiner Kehlkopf-OP kehrt Hans Peter Doskozil in den Landtag zurück, direkt in das finanzielle Trümmerfeld seiner Amtszeit. Ein vernichtender Prüfbericht des Landesrechnungshofs offenbart: Die Reserven sind weg, der Schuldenberg wächst auf eine Milliarde Euro. Das „System Doskozil“ wird nun auseinandergenommen.
Finanzchaos: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) gibt am kommenden Mittwoch sein politisches Comeback. Es ist die erste Teilnahme an einer Landtagssitzung seit seinem schweren operativen Eingriff im April. Der Zeitpunkt könnte für den SPÖ-Chef kaum unangenehmer sein: Die ÖVP hat eine Sondersitzung zu den Landesfinanzen erzwungen.
Zahlen des Scheiterns
Der Landesrechnungshof (BLRH) hat im Juli einen vernichtenden Bericht veröffentlicht, welcher die wirtschaftliche Kompetenz der SPÖ Burgenland zertrümmert. Die Prüfer warnen vor einem “akuten und erheblichen Handlungsbedarf des Landes”.
- Reserven: Vollständig aufgebraucht.
- Gesamtverlust: Für den Zeitraum 2020 bis 2026 wird ein Minus von nahezu einer Milliarde Euro erwartet.
- Status: Das Land steuert auf eine finanzielle Sackgasse zu.
Politik der Realitätsverweigerung
Die Reaktion der SPÖ folgt dem bekannten Muster: Angriff statt Einsicht. Während die ÖVP unter Landesparteichef Christoph Zarits Antworten auf die brennenden Finanzfragen fordert, flüchtet sich die SPÖ in Rhetorik. Klubobmann Roland Fürst qualifiziert die parlamentarische Kontrolle als “Show der Opposition” ab und bezeichnet die Kritik des Rechnungshofs als “unsachlich”.
Die Fakten des Rechnungshofs lassen wenig Spielraum für politische Nebelgranaten.
Frank sagt:
