In Wiener Neustadt ging am Samstag das Neujahrstreffen der FPÖ über die Bühne. Das Motto stand ganz im Zeichen „Festung Österreich“ und den bevorstehenden Landtagswahl in Niederösterreich. Parteichef Herbert Kickl hofft hier auf einen „Riesenerfolg“. „Nach der nächsten Nationalratswahl dürfte es im Bund aber auch einen FPÖ-Kanzler,“ so Kickl.
Schnedlitz attackierte die politischen Mitbewerber, allen voran die ÖVP: „Mit Niederösterreich hat diese ÖVP längst nichts mehr zu tun.“ Die „Muttersprache“ der Volkspartei sei etwa Korruption, befand er. „Wir sind im Steigflug während der ÖVP die Wähler, die Minister und die Landeshauptleute davonschwimmen.“ ÖVP-Chefin und „Ballkleid-Hanni“ Johanna Mikl-Leitner werde als nächste an der Reihe sein, prophezeite er.
FPÖ hat "Corona-Regime zerschlagen"
Asylchaos, Korruption und Preisexplosion müssten bekämpft werden, befand Landbauer. Mit der „Fehlpolitik“ werde man aufräumen. Mikl-Leitner habe selbst als Innenministerin die Grenzen „wie Scheunentore“ offen gelassen. 2023 müsse hingegen das „Jahr der Abschiebung“ werden.
"Festung Österreich"
Der Parteiobmann wurde mit Jubel empfangen. „Ich bin jetzt richtig beschämt“, freute sich Kickl über den Auftrittsapplaus. Er hieß die Delegierten in der „Festung Österreich“ willkommen.
Nur die FPÖ stünde auf der Seite der Bevölkerung, nicht das „Konglomerat“ aller anderen Parteien, erklärte er. Bundespräsident Alexander Van der Bellen bezeichnete er als „Alexander der Schwache“. Kickl konstatierte einen „Dachschaden“ in der Politik und forderte einmal mehr Neuwahlen.
Die Regierung sei zu feige, um zurückzutreten. Es handle sich offenbar um eine Selbsthilfegruppe, der es nur um das eigene Überleben bis 2024 gehe. „Aber da werden wir ihnen einen Strich durch die Rechnung machen, aber einen ordentlichen.“ Es komme dabei auf jede einzelne Stimme an.
"Selbsthilfegruppe namens Bundesregierung"
Ginge es nach Kickl, dann wäre schon in diesem Jahr die Zeit für eine Nationalratswahl gekommen, aber: „Die Regierung ist zu feig, um zurückzutreten und sich den Wählern zu stellen. Stattdessen gab es eine Durchhalteklausur der Selbsthilfegruppe namens Bundesregierung. Das einzige Ziel dabei war, einen Weg zu finden, damit Nehammer und Co. bis 2024 überleben. Teuerung und Asyl interessieren diese Herrschaften nicht, da stecken sie den Kopf in den Sand. Die Sorgen der Menschen sind ihnen egal. Deswegen sind wir gefordert. Wir müssen konsequent den fatalen Kurs der Regierung aufzeigen und den Menschen sagen, wie die Alternativen aussehen. Wir müssen dieses Vertrauen aufbauen und Stimme für Stimme zulegen.“
