Fass ohne BodenFass ohne Boden
Notification Show More
Font ResizerAa
  • Investigativ
  • Über FoB
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Presse
  • Cookies
  • Datenschutz
  • Newsletter
  • Spenden
Reading: Peinlich: 100.000 Euro Strafe gegen SPÖ
Font ResizerAa
Fass ohne BodenFass ohne Boden
Suche
  • Investigativ
  • Über FoB
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Presse
  • Cookies
  • Datenschutz
  • Newsletter
  • Spenden
Follow US
Copyright © 2016-2024 Fass ohne Boden
Politik

Peinlich: 100.000 Euro Strafe gegen SPÖ

Redaktion
Redaktion
4. Februar 2024
Peter Kaiser verlegen -Sepa Media - Martin Juen
Peter Kaiser verlegen -Sepa Media - Martin Juen
SHARE

Verwaltungsgerichtshof bestätigt eine 100.000 Euro Strafe gegen die SPÖ wegen nicht verbuchter Einnahmen. Die Kärntner hatten Werbeanzeigen im Wert von über 102.000 Euro nicht als Spenden deklariert.

Inhalt anklicken
  • Strafe für Intransparenz
  • Bundespartei zur Kasse gebeten
  • Niederlage vor Höchstgericht
  • Gesetzesänderung als Nachspiel
  • Ausblick und Fazit
  • Quelle

Strafe für Intransparenz

Die SPÖ in Kärnten stand im Fokus der Kritik, nachdem festgestellt wurde, dass Werbeanzeigen für die Wiederwahl von Landeshauptmann Peter Kaiser nicht als Spenden verbucht wurden. Der Rechnungshof bemängelte die fehlende Deklaration der finanziellen Zuwendung, woraufhin der Parteien-Transparenz-Senat eine Strafe in Höhe der Werbeeinnahmen verhängte. „Um die Wiederwahl von Peter Kaiser zu sichern, haben wir uns breit engagiert, allerdings mit nachfolgenden rechtlichen Herausforderungen“, erklärt ein Sprecher der SPÖ Kärnten.

- Digital Nakam Werbung -
Werbung - Digital NakamWerbung - Digital Nakam

Bundespartei zur Kasse gebeten

Nicht die Kärntner Landespartei, sondern die Bundes-SPÖ wurde zur Zahlung der Strafe aufgefordert. Diese gab an, vom Personenkomitee keine Kenntnis gehabt zu haben. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Klage der SPÖ ab und betonte, die Bundespartei hätte die Einnahmen ausweisen müssen. „Es war ein Fehler, diese Unterstützungen nicht in unserem Rechenschaftsbericht zu deklarieren“, räumt ein Vertreter der Bundespartei ein.

Niederlage vor Höchstgericht

Die SPÖ akzeptierte die Entscheidung nicht und zog vor den Verwaltungsgerichtshof, erlitt jedoch eine Niederlage. Der VwGH fand es unverständlich, dass die Bundespartei von den Aktivitäten nichts gewusst haben will. „Die Bestrafung der SPÖ ist unter diesen Umständen vollkommen gerechtfertigt“, bestätigt der Gerichtsbeschluss. Die Entscheidung des Höchstgerichts unterstreicht die Wichtigkeit der Transparenz in der Parteienfinanzierung.

Gesetzesänderung als Nachspiel

Infolge des Falls wurde das Parteiengesetz geändert. Zuwendungen von Personenkomitees zählen nun nicht mehr als Parteispenden, was zukünftige Finanzierungspraktiken der Parteien beeinflussen könnte. „Diese Gesetzesänderung stellt einen wichtigen Schritt zur Klarstellung der Finanzierungsregeln dar“, kommentiert ein juristischer Expert.

Ausblick und Fazit

Die Bestätigung der 100.000 Euro Strafe gegen die SPÖ durch den VwGH markiert einen Meilenstein. Während die Partei die Entscheidung kritisiert, betont der Fall die Notwendigkeit einer klaren Regelung und Offenlegung von Parteifinanzen. Die SPÖ-Kärnten verliert mit diesem Urteil massiv an Glaubwürdigkeit. 

Quelle

Exxpress

Newsletter anmelden

Bleib steil und informiert!

By signing up, you agree to our Terms of Use and acknowledge the data practices in our Privacy Policy. You may unsubscribe at any time.
Share This Article
Facebook Whatsapp Whatsapp
Keine Kommentare Keine Kommentare

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Gönn dir diese Artikel

Urteil - beeboys - Adobe Stock - FoB
Politik

Skandalurteil bei BMEIA-Postenbesetzung

Alexander Surowiec
21. August 2025
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger - SEPA.Media - Michael Indra
Politik

Meinl-Reisingers Kommission wankt

Alexander Surowiec
17. August 2025
Michael Schnedlitz - FPÖ TV - FoB
InvestigativPolitik

BMEIA: Schweigen & Sicherheitslücken

Alexander Surowiec
6. August 2025
Einwilligung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Einwillligung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Präferenzen
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Verwalten von {vendor_count}-Lieferanten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
News - Adobe Stock - wayhome.studio - FoB
Werde smarter in drei Minuten.
News Hub. Hart. Fair. Steil.

Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?