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Politik

Schnabl bleibt kleben: „Alte Garde“ übernimmt SPÖ Niederösterreich

Redaktion
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15. Februar 2023
Franz Schnabl - Sepa Media - Jürgen Juen
Franz Schnabl - Sepa Media - Jürgen Juen
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Gut zwei Wochen nach der niederösterreichischen Landtagswahl hat der neue SPÖ-Landeschef Sven Hergovich gestern sein Team präsentiert. In der Landesgeschäftsführung setzt die SPÖ Niederösterreich auf Wolfgang Zwander und Günther Sidl. Hannes Weninger gibt ein Comeback als Klubchef, Eva Prischl wird Dritte Landtagspräsidentin. In der Landesregierung wird neben Hergovich weiterhin Ulrike Königsberger-Ludwig vertreten sein, während Franz Schnabl in den Landtag einzieht.

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  • Es duftet nach Versorgungsposten
  • Schnabl bleibt erhalten
  • Rote Blamage

Hergovich war eine rasche Personalentscheidung wichtig, um die Koalitionsgespräche voranzubringen. Vorliegen würde nun eine „gute Mischung aus Jung und Alt“, aus „Innovation und Erfahrung“. „Wir brauchen Veränderung, nur dann haben wir die Kraft, um echte Verbesserungen zu erreichen in den Koalitionsverhandlungen.“ Das Motto der neuen Mannschaft sei „mehr Kraft, mehr Vertrauen, mehr Sicherheit“, gab Hergovich aus.

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Es duftet nach Versorgungsposten

Zwander und der EU-Abgeordnete Sidl beerben als Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar und Klaus Seltenheim, die die Wahlniederlage vom 29. Jänner mitzuverantworten haben. Zwander war bereits Sprecher vom ehemaligen Kanzler Christian Kern tätig. Die Partei holte ihn nun aus der sogenannten „Burgenland GmbH“. Der Mostviertler Sidl war von 2013 bis 2019 Abgeordneter im Landhaus an der Traisen und wechselte im Juli 2019 in das Europäische Parlament. Er wird laut Hergovich das Amt des Parteimanagers ehrenamtlich ausüben.

Weninger hatte bereits 2003 bis 2008 als Klubobmann fungiert. Nun folgt er in dieser Position auf Reinhard Hundsmüller, der sich aus der Landespolitik zurückzieht. Der 61-jährige Weninger wird via Landesliste ins Landesparlament einziehen. Das Direktmandat in seinem Wahlkreis Mödling haben die Sozialdemokraten verloren. 

Das Amt der Dritten Landtagspräsidentin hatte zuletzt Karin Renner bekleidet. Auch 57-Jährige verabschiedet sich, wodurch nun Prischl politisch nach St. Pölten zurückkehrt.

Schnabl bleibt erhalten

SPÖ-Spitzenkandidat Schnabl hatte sich am Tag nach der Landtagswahl als Parteichef zurückgezogen und an den Geschäftsführer des AMS Niederösterreich übergeben. Schnabl wird nun das ihm zustehende Mandat etwas überraschend doch annehmen und in den Landtag einziehen. Er ergatterte mit 24.223 Vorzugsstimmen zwar die drittmeisten im Bundesland. 

Rote Blamage

Die SPÖ stürzte bei der Landtagswahl am 29. Jänner auf 20,65 Prozent (2018: 23,92) ab und fuhr damit das schlechteste Ergebnis im Bundesland seit 1945 (bisher 21,57 Prozent im Jahr 2013) ein. Erstmals landeten die Sozialdemokraten hinter der FPÖ und nur noch auf Rang drei. Durch die Schlappe büßten die Roten einen Sitz im Landtag auf nunmehr zwölf ein. Gerettet wurden die beiden Sitze in der Landesregierung.

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