EU-Ratspräsident Charles Michel hat angekündigt, bei den kommenden Europawahlen im Juni 2024 zu kandidieren. Dieser Schritt bedeutet seinen Rücktritt als Ratspräsident im Falle einer erfolgreichen Wahl.
Kandidatur und Folgen
Charles Michel, der derzeitige EU-Ratspräsident, gab bekannt, dass er für einen Sitz im Europäischen Parlament kandidiert. Er betonte, dass er sein Amt erst niederlegen wird, sollte er gewählt werden. „Ich habe beschlossen, bei den Europawahlen im Juni 2024 zu kandidieren“, erklärte Michel. Dieser Entschluss führt zur Notwendigkeit, über einen Nachfolger für den Posten des Ratspräsidenten nachzudenken. „Es ist relativ einfach, die Nachfolge zu organisieren“, sagte Michel der belgischen Zeitung „Le Soir„.
Sesselkleber? Michels Ambitionen
Michel plant, die Liste der belgischen Partei Mouvement Réformateur anzuführen. Er betonte die Wichtigkeit des Jahres 2024 für Europa und die Welt. Michel erklärte: „Vor allem steht das europäische Projekt an einem Scheideweg und es besteht die Notwendigkeit, die Legitimität der europäischen Demokratie zu stärken.“ Sein Ziel ist es, aktiv am Aufbau des europäischen Projekts mitzuwirken.
Fazit und Ausblick
Der amtierende Ratspräsident bekräftigte, dass er den Wahlkampf so führen werde, dass seine Rolle als Präsident des Europäischen Rates nicht beeinträchtigt wird. Michel, der den Posten seit Dezember 2019 innehat, plant, sein Amt bis zur Vereidigung der neuen Parlamentsmitglieder am 16. Juli auszuüben. Würde man diese Szenario auf Österreich übertragen, wäre es so, als ob Bundespräsident Alexander van der Bellen bei der kommenden Nationalratswahl als Spitzenkandidat für die Grünen antreten würde.
