Die Sozialdemokraten taumeln von einer Krise in die nächste und lähmt damit die gesamte Regierungsarbeit. Statt Verantwortung für das Land zu übernehmen, beschäftigt sich die SPÖ fast ausschließlich mit internen Machtkämpfen und Postenschacher. Während Kanzler Stocker abtaucht, fordert die Opposition die Erlösung durch Neuwahlen: Wer den eigenen Laden nicht im Griff hat, darf kein Land führen.
Aktueller Anlass: Die FPÖ rechnet gnadenlos mit dem Zustand des ÖVP-Koalitionspartners SPÖ ab und bezeichnet die Partei als regierungsunfähigen „Totalschaden“.
Wer sagt was:
- Michael Schnedlitz: „Die SPÖ ist ein einziger Totalschaden, der von einer internen Krise in die nächste stolpert.“
Hintergrund:
- Die Kritik zielt auf die offensichtliche Führungsschwäche von Vizekanzler Andreas Babler.
- Während die Umfragewerte in den Keller rasseln, liefern sich die roten Granden hinter verschlossenen Türen Grabenkämpfe, statt politische Sacharbeit zu leisten.
- Kanzler Christian Stocker (ÖVP) wird dabei als passiver Zuschauer inszeniert, der dem Chaos tatenlos zussieht.
Im Detail:
- FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz attestiert der SPÖ eine völlige Realitätsverweigerung. Die Partei sei primär mit „Postenschacher“ beschäftigt, während Babler als „Kapitän auf einem sinkenden Schiff“ agiere, das er selbst auf Grund gesetzt habe.
- Besonders brisant: Die Minister und Staatssekretäre der SPÖ seien für die Öffentlichkeit unsichtbar, so Schnedlitz.
Was zu tun ist: Die Freiheitlichen fordern ein sofortiges Ende der „Dauerkrisensitzung auf Staatskosten“ und plädieren für Neuwahlen, um mit einem „Volkskanzler Herbert Kickl“ für Stabilität zu sorgen.
Warum das wichtig ist: Eine Regierungspartei, die nur noch mit sich selbst ringt, wird zum Sicherheitsrisiko für den Wirtschaftsstandort. Wenn interne Eitelkeiten wichtiger sind als das Staatswohl, ist der Begriff „Volksvertreter“ nur noch eine zynische Hülse.
Quellen:
OTS
