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EU-Impfstoff: SPÖ zweifelt an Kanzler Kurz

Redaktion
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Jürg Leichtfried - Parlamentsdirektion - Johannes Zinner

SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried befürchtet angesichts der Ergebnisse des EU-Gipfels zur zusätzlichen Impfstoffverteilung, dass Österreich hier schlecht aussteigen könnte. „Wenn man die Wortmeldungen europäischer Regierungschefs wie Mario Draghi oder Mark Rutte hört, dann könnte Österreich bei zusätzlichen Impfkontingenten leer ausgehen und sich die so vollmundigen Versprechungen des Kanzlers ein weiteres Mal in Luft auflösen. Das EU-Bashing von Kanzler Kurz, seine falschen Vorwürfe gegen die EU, um von den eigenen Fehlern bei der Impfstoff-Beschaffung abzulenken, haben Österreich sicher geschadet“, so der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Leichtfried.

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„Nicht die EU ist schuld daran, dass Österreich beim Impfen nicht so weit ist, wie es sein könnte, sondern der Impfstoffdeckel von Finanzminister Blümel, durch den zu wenig und zu wenig von den teuren Impfstoffen gekauft wurde“, erinnert Leichtfried.

Argumentiert wird wie folgt: Beim derzeitigen Impffortschritt würde Österreich aufgrund der eigenen Kaufentscheidungen Ende Juni unter 27 EU-Staaten auf dem siebentletzten Platz liegen, so die Berechnungen des EU-Steering Board. „Es muss deshalb jetzt Schluss sein mit Ablenkungsmanövern und Schuldzuweisungen gegen andere, die uns in Europa und bei den anderen Regierungschefs nur schaden. Es muss jetzt gemeinsam alles getan werden, damit Österreich die Impfdosen bekommt, die es braucht, um die Bevölkerung so schnell wie möglich zu impfen.“

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