Die frühere Bildungsministerin und aktuelle Bildungssprecherin der SPÖ, Sonja Hammerschmid, kehrt der Politik den Rücken. Sie war 2016 in die Politik eingestiegen und galt als enge Vertraute der aktuellen SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner. Wohn die Reise geht wird, wollte die ehemalige Bildungsministerin nicht bekannt geben.
2017 veröffentlichte Fass ohne Boden ihre Vergangenheit bei der Förder- und Finanzierungsbank der Republik Österreich aws.
Allerdings kamen Vorwürfe über eine problematische Fördervergabe auf. Das Pharmaunternehmen Orphanetics hätte keinen weiteren AWS-Mittel erhalten sollen, wie aus einem Bericht der internen Revision aus dem Jahr 2007 hervorgeht. Außerdem wirft ein angebliches Naheverhältnis Hammerschmids zu einer Mitarbeiterin der Gesellschaft ein schiefes Licht auf die Angelegenheit.
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) stellte das Verfahren wegen Untreue gegen Hammerschmid 2017 ein.
SPÖ Niederösterreich über Hammschmid
Franz Schabl (SPÖ) zum Rückzug von Hammerschmid: „Sie war eine Bildungsministerin, die viel Bewegung in das System gebracht hat und zu einer Steigerung der Bildungschancen der jungen ÖsterreicherInnen beigetragen hat. Bedauerlicherweise sind mittlerweile wieder viele schwarz-blau-grüne Rückschritte zu beklagen und das chaotische schwarz-grüne Management, vor allem im Schulsektor, mit wochenlangen Lockdowns und unvorbereitetem Distance Learning tut sein Übriges zum enormen Verlust wichtiger Bildungszeit.“
Die niederösterreichischen Sozialdemokraten werden am am 19. April beim Landesparteivorstand über die Nachfolge beraten.
