Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bricht heute zu einer viertägigen Reise auf. Auftakt bildet der Staatsbesuch in Israel. Der Kanzler wird von Innenminister Gerhard Karner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) begleitet. Gespräche zu Energie, Sicherheit und Russland stehen bei diesem Staatsbesuch im Vordergrund.
In Israel wird Nehammer den amtierenden Premier Jair Lapid treffen und die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen. Zudem ist die Unterzeichnung einer strategischen Partnerschaft zwischen Österreich und Israel geplant.
Die Reise kommt Nehammer sehr gelegen, da er innenpolitisch zur Zeit kritisch hinterfragt wird. Vergangenen Samstag wählte der Kanzler bei seiner Rede im Zuge des Tiroler Landesparteitags drastische Worte. Mit seiner “Alkohol oder Psychopharmaka”-Aussage hat er für Aufregung in Sozialen Medien und Kritik durch die FPÖ gesorgt. Zur Erinnerung: “Wenn wir jetzt so weitermachen, gibt es für euch nur zwei Entscheidungen nachher: Alkohol oder Psychopharmaka”.
Drohnenabwehr und gemeinsame Sicherheitspolitik
Verteidigungsministerin Tanner will sich über die Drohnenabwehr vor Ort informieren lassen. Innenminister Karner hält fest: “„Im Zentrum der Gespräche werden der gemeinsame Kampf gegen Extremismus und die Erweiterung polizeilicher Kooperationen stehen.”
Zweites Reiseziel ist Zypern
Zweites Reiseziel ist Zypern, wo Nehammer den Präsidenten Nikos Anastasiadis treffen wird. Außerdem ist ein Besuch bei der UNFICYP-Friedenstruppe geplant.
Am Mittwoch geht es für die Delegation weiter nach Zypern. Diskussionsschwerpunkt liegt hier auf der Prävention der illegalen Migration und Möglichkeiten der Kooperation.
Abschluss bildet Libanon
Den Abschluss bildet am Donnerstag der Besuch bei der UNIFIL-Truppe im Südlibanon. Seit November 2011 beteiligt sich das österreichische Bundesheer mit rund 180 Soldaten an der UNIFIL-Mission (“United Nations Interim Forces in Lebanon”).
