Lange hielt sich Babler in der Affäre um den Linzer Bürgermeister Klaus Luger zurück. Doch nach einer Sitzung des SPÖ-Präsidiums am Donnerstag verschärfte er den Ton. Er forderte Luger unmissverständlich auf, seinen Posten als Parteivorsitzender der SPÖ Linz „mit sofortiger Wirkung“ niederzulegen. Sollte Luger dieser Aufforderung nicht nachkommen, werde Babler ein Schiedsgerichtsverfahren anstoßen.
Vertrauensfrage in Linz
Der Druck auf Luger war bereits zuvor erheblich gestiegen, nachdem bekannt geworden war, dass er im Rahmen eines Hearings vertrauliche Fragen an einen Kandidaten weitergegeben hatte. Trotz dieser Enthüllung sprach ihm die Linzer SPÖ am Mittwoch das Vertrauen aus. Doch Bablers Eingreifen zeigt, dass der Bundesparteivorsitzende hier andere Maßstäbe anlegt.
X-Video von Andreas Babler
Ich fordere Klaus Luger dazu auf, seine Funktion als Parteivorsitzender der SPÖ Linz mit sofortiger Wirkung zurückzulegen. Andernfalls werde ich in dieser Frage ein Schiedsgerichtsverfahren in Gang setzen. 1/3 pic.twitter.com/DeehG8tcA0
— Andi Babler (@AndiBabler) August 22, 2024
Klare Konsequenzen bei Fehlverhalten
Babler machte deutlich, dass seine Forderung nicht den Bürgermeisterposten Lugers betrifft, da dieser nur durch den Gemeinderat entzogen werden könne. Vielmehr geht es um die Parteiführung in Linz. „Ich bin angetreten für eine neue Sozialdemokratie, die die moralischen Grundsätze lebt, für die sie politisch eintritt. In einer Sozialdemokratie unter meiner Führung hat so ein Verhalten keinen Platz“, betonte Babler. Mit diesen Worten unterstreicht er seine Linie, klare Konsequenzen bei Fehlverhalten innerhalb der Partei zu ziehen.
Erste Reaktionen
Fazit und Ausblick
Dieser Schritt zeigt, dass Andreas Babler entschlossen ist, seine Vision einer erneuerten Sozialdemokratie durchzusetzen, auch wenn dies bedeutet, sich gegen Parteifreunde zu stellen.
Quelle
Andreas Babler auf X
