Schweden, einst ein Paradebeispiel für die österreichische Sozialdemokratie, hat sich in jüngster Zeit radikal gewandelt. Christian Ortner, Kolumnist des Exxpress, stellt fest, dass das nordische Land seine politische Ausrichtung grundlegend verändert hat.
Schweden schlägt rechten Kurs ein
Die rot-grüne Regierung Schwedens plant den Bau von zehn neuen Atomkraftwerken, eine deutliche Abkehr von der bisherigen Energiepolitik. Wirtschafts- und Energieministerin Ebba Busch betont: „Schweden schickt sich an, wieder eine führende Atomkraft-Nation zu werden und auch ein Machtfaktor für den grünen Wandel.“
Traumland abgebrannt
Jahrelang galt Schweden als Ideal für Österreichs Sozialdemokraten. Doch nun scheint das skandinavische Vorbild ausgedient zu haben. Die Sozialdemokratie unterstützt den Ausbau der Kernenergie, ein klarer Bruch mit ihren traditionellen Werten. Schwedens Wandel in der Wirtschafts- und Sozialpolitik zeigt, wie politische Ideale und Realitäten kollidieren können.
Harte Reformen wurden eingeleitet
In der Wirtschaftspolitik musste Schweden aufgrund des drohenden Staatsbankrotts harte Reformen einleiten. Die konservative Regierung führte Steuersenkungen und Kürzungen im Sozialsystem durch. „Um die Staatsausgaben zu senken, baute die konservative Regierung den schwedischen Wohlfahrtsstaat um,“ berichtet die Hamburger Zeit. Diese Maßnahmen, obwohl im Widerspruch zur sozialdemokratischen Doktrin stehend, waren erfolgreich. Schweden hat heute niedrigere Steuern und geringere Staatsverschuldung als Österreich.
ISIS statt IKEA
Auch in der Migrationspolitik zeigt Schweden eine Kehrtwende. Die einst liberale Asylpolitik führte zu sozialen Spannungen und Sicherheitsproblemen. „Schweden ändert im November 2015 den Kurs,“ notiert die Welt. „Die Regierung sieht, dass die Situation außer Kontrolle gerät.“ Die Rückkehr zu einer restriktiveren Migrationspolitik markiert eine Abkehr von der bisherigen Willkommenskultur.
Realisten statt Utopisten
Die jüngsten Entwicklungen in Schweden könnten als Lehrstück für politische Anpassungsfähigkeit dienen. Die Sozialdemokratie, traditionell verankert in Wohlfahrtsstaat und Neutralität, zeigt die Bereitschaft, ihre Politik zu überdenken und anzupassen.
