Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) steht im Fokus. Nun will sie sich Zeit für die ORF-Gremienreform nehmen. In einem APA-Interview betonte sie, es geht um eine gründliche Betrachtung aus verschiedenen Perspektiven.
ORF-Reform im Fokus
Die ORF-Gremienreform, notwendig geworden durch eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), soll sorgfältig angegangen werden. Raab erklärte: „Wir wollen sachliche Lösungen erarbeiten und müssen uns dafür Zeit nehmen.“ Die Frist für eine Neuregelung endet im März 2025, was sie auch zur Aufgabe einer neuen Regierung machen könnte.
KI und Journalismus
Die Ministerin sprach sich auch für einen verantwortungsvollen Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) in der Medienbranche aus. „Innovation darf nicht gehemmt werden, aber die Hoheit der Journalisten muss gewahrt bleiben“, so Raab.
Arbeitspflicht für Asylwerber
Die von Raab befürwortete Arbeitspflicht für Asylwerber sieht sie als „grundvernünftig“ an. Sie argumentiert, dass Asylwerber, die in Österreich Schutz und Unterstützung erhalten, der Gesellschaft etwas zurückgeben sollten.
Geld für Kinderbetreuung
Trotz Expertenkritik hält Raab die bereitgestellten Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung für ausreichend. „Mit den geplanten 4,5 Milliarden Euro bis 2030 kann jeder benötigte Betreuungsplatz geschaffen werden“, betonte sie.
Gewaltschutz und Frauenpolitik
In der Frauenpolitik legt Raab einen Schwerpunkt auf Gewaltschutz. Die Eröffnung von Gewaltambulanzen und die Erhöhung des Budgets für Mädchen- und Frauenberatungseinrichtungen sind Teil dieser Bemühungen.
Fazit und Ausblick
Während Raab einige ihrer politischen Vorhaben klar darlegt, bleibt abzuwarten, wie effektiv die Umsetzung dieser Initiativen sein werden. Raab erklärt indirekt das Ende ihrer Amtszeit als Ministerin einzuleiten. Wenn man so will, ist ihre letzte politische Mission in dieser Regierung der Umbau des ORF-Gremiums.
