Regierung taucht ab: Mittwoch ohne Pressekonferenz

Am 11. September 2024 tritt der Ministerrat der Bundesregierung zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Doch das übliche Pressefoyer wurde kurzfristig gestrichen. Offiziell heißt es, terminliche Gründe seien der Grund für die Absage.

Redaktion

Der plötzliche Rückzug der Bundesregierung aus der öffentlichen Diskussion stößt auf heftige Kritik. Gerade vor der Nationalratswahl am 29. September wäre eine transparente Kommunikation wichtig. Doch statt Antworten auf brennende Fragen zu geben, bleibt die Regierung stumm.

Kritische Themen bleiben somit ungeklärt im Raum stehen.

Verfehlungen im Wahlkampf

Das Schweigen der ÖVP und Grüne kurz vor der Wahl wird von vielen als unpassend und undemokratisch empfunden. In einer Zeit, in der Bürger fundierte Informationen benötigen, versteckt sich die Regierung hinter „terminlichen Gründen“. Diese Begründung überzeugt jedoch nur wenige. Die Opposition wirft der Regierung vor, sich aus der Verantwortung zu stehlen, anstatt sich den notwendigen Diskussionen zu stellen.

Fazit und Ausblick

Das gestrichene Pressefoyer ist ein klares Zeichen dafür, dass die Regierung scheinbar nicht bereit ist, sich der Kritik zu stellen.

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