Fass ohne BodenFass ohne Boden
Notification Show More
Font ResizerAa
  • Investigativ
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Über FoB
Reading: 3G am Arbeitsplatz: Bundesrat kann um acht Wochen verzögern
Font ResizerAa
Fass ohne BodenFass ohne Boden
Suche
  • Investigativ
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Über FoB
Follow US
Copyright © 2016-2024 Fass ohne Boden
Politik

3G am Arbeitsplatz: Bundesrat kann um acht Wochen verzögern

Redaktion
Redaktion
19. Oktober 2021
Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock
Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock
SHARE

3G am Arbeitsplatz hängt seit mehreren Wochen in der Luft. Grund dafür ist, dass nach mancherlei Rechtsmeinung dafür eine Gesetzesänderung notwendig ist. Die Basis dafür wäre eigentlich vergangene Woche im Nationalrat geschaffen worden. Doch jetzt könnte der Bundesrat ein letztes Mal mit Oppositionsmehrheit die Angelegenheit um acht Wochen verzögern.

3G am Arbeitsplatz bedeutet konkret, man dürfte die Arbeitsstätte nur noch geimpft, in den vergangenen sechs Monaten genesen oder eben getestet betreten, wenn man mit anderen Personen im Job Kontakt hat. Ob man dies schon per Verordnung regeln könnte oder es ein Gesetz braucht, ist juristisch umstritten. ÖVP und Grüne entschlossen sich, auf Nummer sicher zu gehen und brachten eine Gesetzesnovelle ein.

- Digital Nakam Werbung -
Werbung - Digital NakamWerbung - Digital Nakam

Auch die SPÖ ist an sich für 3G am Arbeitsplatz, war sogar mit ihrer Parteichefin Pamela Rendi-Wagner eine Vorreiterin für diese Maßnahme. Trotzdem haben die Sozialdemokraten der entsprechenden Vorlage im Nationalrat nicht zugestimmt, wie übrigens auch FPÖ und NEOS. Sie argumentieren, dass die Arbeitnehmer nicht auf den Testkosten sitzen bleiben dürfen und beantragten, dass die betrieblichen Tests über den Oktober hinaus weiter finanziert werden müssen. Dem entsprechenden Ansinnen stimmte die Koalition im Nationalrat nicht zu.

Damit war die SPÖ aber zu keiner Zustimmung zur Novelle insgesamt mehr bereit, die es ermöglicht, das Mitführen eines Nachweises über eine lediglich geringe epidemiologische Gefahr an Arbeitsorten, an denen ein physischer Kontakt zu anderen Personen nicht ausgeschlossen werden kann, vorzuschreiben. Das war zwar im Nationalrat egal, doch im Bundesrat haben diese Woche noch Rot, Blau und Pink eine Blockade-Möglichkeit. Denn die neuen oberösterreichischen Bundesräte werden erst in der nächsten Sitzung der Länderkammer angelobt. Ab da hat durch das Verschieben eines Mandats von der FPÖ zur ÖVP die Koalition erstmals die Mehrheit.

Damit könnten SPÖ, Freiheitliche und NEOS am Donnerstag bewirken, dass die Grundlage für 3G acht Wochen abliegt, die Regelung damit erst rund um Weihnachten in Kraft tritt. Allerdings wird noch auf unterschiedlichen Ebenen verhandelt. Denn Mückstein hat im Nationalrat zugesichert, an einer Verlängerung der betrieblichen Tests zu arbeiten. Würde das in einen gemeinsamen Antrag von Koalition und SPÖ verarbeitet, könnten die Sozialdemokraten noch umzustimmen sein.

Auch dass es erst einen neuen Anlauf im Dezember gibt, wo der Bundesrat nicht mehr blockieren kann, ist nicht auszuschließen. In Diskussion war diesbezüglich ein Beschluss mit rückwirkendem Inkrafttreten. Denn die Verordnung an sich kann der Gesundheitsminister jedenfalls erlassen. Die Frage ist, ob sie rechtlich dann gültig ist. Er könnte auch ein späteres Inkrafttreten hineinschreiben. Eine Entscheidung, wie die Sache letztlich ausgeht, dürfte heute oder morgen fallen.

Newsletter anmelden

Bleib steil und informiert!

By signing up, you agree to our Terms of Use and acknowledge the data practices in our Privacy Policy. You may unsubscribe at any time.
Share This Article
Facebook Whatsapp Whatsapp
Deine Meinung?
Love0
Sad0
Angry0
Keine Kommentare Keine Kommentare

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Seite verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden..

Gönn dir diese Artikel

Andreas Hanger - SEPA Media - Michael Indra - FoB
Politik

„Moralischer Totalschaden“: Schnabel zerreißt Hanger

Redaktion
Redaktion
19. Mai 2025
Hans Peter Doskozil - SEPA Media - Martin Juen - FoB
Politik

System Doskozil kassiert Knaak-Watsche: 52,5 Prozent gegen SPÖ-Stützpunkt

Redaktion
Redaktion
18. Mai 2025
Hans Peter Doskozil - Martin Juen - Sepa Media - FoB
Politik

1,4 Mio. Euro kostet Pflegestützpunkt Forchtenstein: System Doskozil als „eiskalte Finanzbombe“

Redaktion
Redaktion
12. Mai 2025
Sujetbild Widersprüche und Zensur - SteveBuissinne -Pixabay
FOB News
Kostenloser Newsletter. Break the news.

Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?