Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) will keine Details zur Öko-Steuerreform geben. Dennoch kündigt Kogler an, dass ab dem kommenden 1. Jänner schrittweise eine CO2-Bepreisung kommen soll. Im ORF-“Sommergespräch” Montagabend verwies er auf laufende Verhandlungen, ein Ergebnis werde es im Herbst geben. Ziel sei “ökologische Steuergerechtigkeit”. Mit der ÖVP habe man “eine Arbeitsbasis, die tragfähig ist, und es ist auch respektvoll”.
Die geplante Steuerreform sei bei weitem nicht die einzige Maßnahme, man investiere auch massiv in Förderungen, etwa für die Photovoltaik oder den Heizkesseltausch. Eine CO2-Bepreisung sei ein wichtiges Element. Fraglich ist derzeit noch, ob man diese über eine klassische Steuer einführe oder jene in der Wirtschaft stärker belaste, die Klimaschädliches in Verkehr bringen. Die Gespräche dafür seien im Laufen, er erwarte die Einigung im Herbst, so Kogler.
Man wolle von den letzten Plätzen im europäischen Klimaschutz zu den vorderen gelangen, unterstrich der Grünen-Chef. Die geplante Klimaneutralität im Jahr 2040 sei eine “kleine Revolution”. Die Frage, ob dafür Verzicht notwendig sei, tat er als “Begriffsklauberei” ab. Notwendig seien jedenfalls Veränderungen. Wolle man aus dem fossilen Zeitalter heraus, müsse man die Chancen sehen und sich nicht fürchten, meinte er.