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Bei Anklage: Doskozil legt Kurz Rücktritt nahe

Redaktion
Redaktion 2 Min Read
Hans Peter Doskozil - Foto Parlamentsdirektion Thomas Topf

Frontalangriff der SPÖ

Angesprochen auf die Ermittlungen der WKStA gegen ihn selbst wegen Verdachts der Falschaussage im Commerzialbank-U-Ausschuss, meinte Doskozil: „Jeder muss für sich selbst beurteilen, was der Gegenstand der Ermittlungen ist.” Es sei „sehr einfach” und eine verkürzte Darstellung, die beiden Fälle gemeinsam zu nennen: „Man muss schon auf die Sachebene runterkommen. Es ist ein Unterschied, wenn ich darüber diskutiere, wer hat auf die grüne Taste beim Telefon gedrückt”, oder über Absprachen bei den Casinos und bei Postenbesetzungen. „Da würde ich mir schon erwarten, dass man das journalistisch bewertet.”

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Dass sich die ÖVP-Landeshauptleute trotz der bekannt gemachten Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hinter Bundeskanzler Sebastian Kurz stellten, hat indes zu einer frontalen Attacke von Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer geführt. „Die Landesfürsten der Volkspartei haben offenbar gemeinsam mit Noch-Kanzler Kurz jegliche Bodenhaftung verloren”, kritisierte Dornauer in einer Aussendung.

Anders könne er sich „das gestrige Manöver gegen jedes Grundprinzip der Rechtsstaatlichkeit und gegen die Grundfesten der Demokratie nicht erklären”. „Diese Herren”, wie etwa Tirols Landeschef Günther Platter oder Steiermarks Hermann Schützenhöfer, sollten sich statt die Opposition zu kritisieren, ihren Bundesparteiobmann „samt der Buberlpartie 2.0” zur Brust nehmen – „wenn in den Granden der Volkspartei noch so etwas wie Anstand sitzt”, attackierte der Tiroler Vorsitzende die schwarzen Landeshauptleute. „Die Republik befindet sich in der größten Wirtschaftskrise seit 1946 und Kanzler und Finanzminister sind mit einem Fuß im Kriminal. Das macht den Regierungschef zur „Lame duck” – national und international”, meinte Dornauer.

FPÖ fordert Rücktritt von Kanzler Kurz

Erneut den Kanzler-Rücktritt forderte die FPÖ. Generalsekretär Michael Schnedlitz meinte in einer Aussendung: „Das traurige Schauspiel des ÖVP-Kanzlers Kurz ist vorbei, der letzte Vorhang ist gefallen.” Die „trotzige Art” des Kanzlers belege einmal mehr, dass „der vermeintliche Retter des Abendlandes nur ein mittelmäßiger Darsteller eines türkisen Schattentheaters” sei.

APA

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