The Blog
Grüne Tomaselli: Schmid soll gehen
Nach dem Bekanntwerden von Chat-Protokollen des alleinigen Vorstands der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG, Thomas Schmid, mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister…
Bundesrat beschließt Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel
Im Zuge der heutigen Dringlichen Anfrage im Bundesrat brachte der Wiener FPÖ-Bundesrat Johannes Hübner einen Misstrauensantrag gegen ÖVP-Finanzminister Blümel ein. Dieser wurde…
Bundesrat bringt Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel ein
Im Zuge der heutigen Dringlichen Anfrage im Bundesrat an ÖVP-Kanzler Kurz brachte der Wiener FPÖ-Bundesrat Johannes Hübner einen Misstrauensantrag gegen…
Dringliche Anfrage: SPÖ sieht „Kanzler im Korruptionssumpf“
Heute Nachmittag muss ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz im Bundesrat 72 Fragen stellen. Die SPÖ hat eine "Dringliche Anfrage" eingebracht. Der stellvertretende…
Zwölf Afghanen abgeschoben: Räuber, Schläger, Grapscher und Dealer
Eine unangemeldete Kundgebung gegen die Abschiebung mehrerer Personen hat Dienstagfrüh zu einem Verkehrschaos auf der Ostautobahn bei Schwechat geführt. Wie…
Parlament: Hauptausschuss beschließt 0-24 Uhr Ausgangssperre
Österreich befindet sich mitten in der 3. Welle der Pandemie, die Infektionszahlen steigen und die Intensivstationen kommen zusehends unter Druck.…
Zeit nach Ostern: ÖGB gegen Zutrittstests im Handel
Der ÖGB lehnt die von der Regierung geplanten Zutrittstests im Handel ab. Konkret soll ja nur noch Kunden mit einem…
PR-Gag: Versandkosten teurer als zehn Senioren-Masken
1,8 Millionen Über-65-Jährige haben die versprochenen zehn Stück FFP2-Masken gratis erhalten. Die Kosten für den Versand waren dabei höher als…
Verlängerung des Wiener Lockdowns freut Minister Anschober
Vergangenen Dienstag wurde in einem Expertengespräch gemeinsam mit den Landeshauptleuten von Niederösterreich, dem Burgenland und Wien im Gesundheitsministerium die Osterruhe…
Regierungsmonitor: Neues Transparenz-Tool der Stadt Wien
Woran die Wiener Stadtkoalition aus SPÖ und NEOS gerade arbeitet, ist ab heute öffentlich abrufbar. Auf www.wien.gv.at/fortschrittskoalition bietet ein neues…
Corona-Hammer: Wien verlängert Lockdown bis 11.4.
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) berät derzeit wieder mit den Landeshauptleuten der Ostregion über Konsequenzen aus den hohen Corona-Fallzahlen in den…
Thomas Schmid wird nicht zurücktreten
Die ÖBAG ist nicht Partei oder Beschuldigte des laufenden Ermittlungsverfahrens (Aktenzahl 17 St 5/19d). Aufgrund der Tatsache, dass der Vorstand…
