The Blog
Corona-Demo in Wien aufgelöst
Die Demonstration von rund 1.000 Personen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung ist am Wiener Hauptbahnhof gegen 14.30 Uhr von der…
U-Ausschuss: SPÖ will Exekution gegen Blümel
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Der SPÖ-Fraktionsvorsitzende Jan Krainer ersucht in einem Brief an den Verfassungsgerichtshof die Exekution eines Urteils. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP)…
Nehammer hat Vertrauen in die Polizei schwer beschädigt
Eskalationsbefehle, der permanente Missbrauch der Exekutive und zigtausendfache Bestrafung auf meist verfassungswidriger Corona-Verordnungen haben dem Ansehen der Polizei massiv geschädigt.…
NEOS: Nehammer gefährdet Impfplan mit Impfklientelpolitik
Innenminister Karl Nehammer lässt mit einer Idee aufhorchen: Geimpfte Polizisten könnten von der Maske befreit werden. Nun äußert NEOS-Gesundheitssprecher Gerald…
Grenzeinsatz: Zahl der Flüchtlingsaufgriffe stark gestiegen
Trotz der verschärften Grenzkontrollen wegen der Corona-Krise sind die Aufgriffe von Illegalen stark gewachsen. Dies belegt eine Anfragebeantwortung durch ÖVP-Innenminister…
„Dritte Welle“: Anschober gegen Lockerungen
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat sich im Vorfeld klar gegen Lockerungen ausgesprochen. Daher ist am Montag beim Termin im Kanzleramt…
Nehammer: Polizisten ohne Impfung müssen Masken tragen
Laut profil soll Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sich in einem Interview wie folgt geäußert haben: „Wir evaluieren mit den Gesundheitsbehörden,…
AstraZeneca: Krankenschwester starb an Impfreaktion
Seltene Gerinnungsstörung Am Landesklinikum Zwettl erhielt eine Krankenschwester den Covid-19-Schutzimpfung mit dem AstraZeneca-Vakzin. Danach ist die 49-jährige Frau verstorben. Laut…
Dank Bauernbündler Kartoffeln aus Ägypten: Erdäpfelskandal erschüttert Österreich
Einerseits setzt seit Wochen der Tiroler Lebensmittelhändler auf Frühkartoffeln aus Ägypten. Andererseits sind die Lager von unsern Bauern wegen der…
VKI klagt Hygiene Austria
Gericht soll „Made in Austria“ klären Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) geht im Auftrag des Sozialministeriums mit Klage gegen die…
Gesundheitsminister Anschober: Sind in 3. Welle
"Wir sind in der dritten Welle", diese Erkenntnis äußert heute Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) angesichts der aktuellen Coronavirus-Entwicklung. In manchen…
Verfassungsgerichtshof zerpflückt Regelungen der Bundesregierung
In seinen Entscheidungen drückt der Verfassungsgerichtshof (VfGH) aus, welche verfassungsrechtlichen Schranken die zuständigen Behörden bei Maßnahmen gegen COVID-19 zu beachten…
