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Bundesheer: 15 Millionen Euro für Nichts

Redaktion
Redaktion 3 Min Read
Klaudia Tanner - Sepa Media - Martin Juen

In einem aufsehenerregenden Fall von Fehlmanagement und Verschwendung öffentlicher Gelder deckte die Wiener Zeitung am 2. November 2022 die Missstände im IT-Beschaffungswesen des österreichischen Bundesheeres auf. Das 15 Millionen Euro teure SAP-System „OrgFlex“ wurde über Jahre hinweg finanziert, ohne jemals genutzt zu werden. Ein klassisches Beispiel von Verschwendung und mangelnder Effizienz in staatlichen Strukturen.

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15 Millionen Euro IT-System blieb ungenützt

Das österreichische Bundesheer steckte über sechs Jahre hinweg enorme finanzielle Ressourcen in das IT-Projekt „OrgFlex“. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) stoppte dieses Vorhaben schließlich 2022, mit der Begründung, es sei „unzweckmäßig, um damit das Projektziel zu erreichen“. Das System, welches für insgesamt fast 15 Millionen Euro erworben wurde, blieb ungenutzt, ein klares Zeichen für das Scheitern der staatlichen Projektplanung.

2016 war Projektstart

Bereits 2016 startete das Bundesheer unter SPÖ-Ministern und Generalstabschef Commenda das Projekt. Über die Jahre hinweg wurden weitere Millionen für Änderungsarbeiten am System ausgegeben, ohne dass es jemals seinen Zweck erfüllte. Die Frage nach der Verantwortung für dieses Debakel steht im Raum.

Rechnungshof prüft Beschaffungsplanung

Die Wiener Zeitung zitiert eine parlamentarische Anfragebeantwortung an die SPÖ aus dem Jahr 2016, die die Kosten des Systems aufschlüsselt. Eine Arbeitsgruppe empfahl 2021, das System nicht zu nutzen, da kein Bedarf bestehe. Ministerin Tanner folgte dieser Empfehlung. Der Rechnungshof prüft aktuell die Auswirkungen der Beschaffungsplanung auf die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres, kann jedoch keine gesamthafte Aussage über die Auswirkungen der Beschaffungen machen.

Feststellung der „Unzweckmäßigkeit“

Interessant ist auch der politische Kontext dieses IT-Projekts. Das Bundesheer startete OrgFlex 2016 unter SPÖ-Ministern. Über die Jahre hinweg übernahmen verschiedene Minister aus unterschiedlichen Parteien die Verantwortung. Dabei blieben wesentliche Fragen unbeantwortet, insbesondere zur Projektplanung und zur späten Feststellung der „Unzweckmäßigkeit“.

Weitere IT-Projekte

Neben OrgFlex gab es weitere große IT-Projekte im Bundesheer. Das Bundesrechenzentrum veröffentlichte 2015 ein White Paper zu „Big Data“ in der öffentlichen Verwaltung. Bereits 2016 erfolgte die Anweisung zur Überleitung des Personalmanagementsystems PERSIS-NT in das Personalmanagement des Bundes. Auch hier stellt sich die Frage nach der Effizienz und dem Umgang mit öffentlichen Mitteln.

Viele Fragen offen

Insgesamt wirft dieser Fall ein kritisches Licht auf das Controlling und die Verantwortung im Bundesheer seit 2013. Trotz erheblicher Investitionen in IT-Projekte war keine effiziente Steuerung oder ein Monitoringprozess erkennbar. Die Reformen im Kabinett von Ministerin Tanner und die Rolle des Generalsekretärs Dieter Kandlhofer werden dabei ebenfalls hinterfragt.

Fazit

In Zeiten knapper Budgets ist dies ein alarmierendes Zeichen für die Notwendigkeit effizienterer Kontrollmechanismen in staatlichen Institutionen.

Quellen

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