Fass ohne BodenFass ohne Boden
Notification Show More
Font ResizerAa
  • Investigativ
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Über FoB
Reading: Bundesregierung: Klausur wird zum Debakel
Font ResizerAa
Fass ohne BodenFass ohne Boden
Suche
  • Investigativ
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Über FoB
Follow US
Copyright © 2016-2024 Fass ohne Boden
Politik

Bundesregierung: Klausur wird zum Debakel

Redaktion
Redaktion
11. Januar 2023
Karl Nehammer - Sepa Media - Martin Juen
Karl Nehammer - Sepa Media - Martin Juen
SHARE

Die Regierung möchte heute ihre Klausurergebnisse präsentieren. Als fix gilt nur, dass es im Bereich der Korruptionsbekämpfung und Maßnahmen zur Erhöhung der Energiesicherheit geben wird.

Am ersten Klausurtag hat die Bundesregierung Medienvertreter ausgeschlossen, Stichwort „Message Control“. Laut Insidern sind viele Punkte bis dato noch nicht fertig ausverhandelt. Zu den wahrscheinlichen Beschlüssen zählt die UVP-Novelle, die schnellere Umweltverträglichkeitsprüfungen bringen soll. Ebenfalls als sicher gilt, dass ein weiteres Anti-Korruptionspaket geschnürt wird, mit dem etwa Mandatskauf verhindert werden soll. Zudem soll es strafrechtlich untersagt werden, Zusagen für den Fall zu machen, dass man später in Regierungsverantwortung kommt.

- Digital Nakam Werbung -
Werbung - Digital NakamWerbung - Digital Nakam

Newsletter anmelden

Bleib steil und informiert!

By signing up, you agree to our Terms of Use and acknowledge the data practices in our Privacy Policy. You may unsubscribe at any time.
Share This Article
Facebook Whatsapp Whatsapp
Keine Kommentare Keine Kommentare

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Seite verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden..

Gönn dir diese Artikel

Comic Abbildung - Screenshot Facebook - FoB
Politik

Forchtenstein: Justiz ermittelt

Redaktion
Redaktion
12. Juli 2025
Omar Haijawi-Pirchner, Gerhard Karner und Jörg Leichtfried - Isabelle Ouvrard - Sepa Media - FoB
Messenger-ÜberwachungPolitik

Messenger-Gesetz: Die Liste

Redaktion
Redaktion
18. Juli 2025
Spy Capital 2 Premiere - Westside Studios
Politik

Spy Capital 2

Redaktion
Redaktion
29. Juni 2025
News - Adobe Stock - wayhome.studio - FoB
Werde smarter in drei Minuten.
News Hub. Hart. Fair. Steil.

Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?