Fass ohne BodenFass ohne Boden
Notification Show More
Font ResizerAa
  • Investigativ
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Über FoB
Reading: Dringliche Anfrage: SPÖ sieht „Kanzler im Korruptionssumpf“
Font ResizerAa
Fass ohne BodenFass ohne Boden
Suche
  • Investigativ
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Über FoB
Follow US
Copyright © 2016-2024 Fass ohne Boden
Politik

Dringliche Anfrage: SPÖ sieht „Kanzler im Korruptionssumpf“

Redaktion
Redaktion
30. März 2021
Jürg Leichtfried - Parlamentsdirektion - Johannes Zinner
Jürg Leichtfried - Parlamentsdirektion - Johannes Zinner
SHARE

Heute Nachmittag muss ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz im Bundesrat 72 Fragen stellen. Die SPÖ hat eine „Dringliche Anfrage“ eingebracht. Der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried und SPÖ-Bundesrat Ingo Appé haben am Vormittag in einer Pressekonferenz erörtert, warum die Causa so schwerwiegend ist. Sie sehen Kurz in einem „Sumpf aus Postenschacher, Lügen, Korruption und Seximus“.

„Die Regierung hat die Kontrolle über die Pandemie und über sich selbst verloren.“ (Jörg Leichtfried)

Gegenstand der Dringlichen Anfrage

Die SPÖ stellt eine Dringliche Anfrage an Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Zusammenhang mit den Postenschacher-Vorwürfen rund um die ÖBAG. Aus den Chatverläufen vom damaligen BMF-Generalsekretär Thomas Schmid mit Kanzler Kurz, Minister Blümel und weiteren Personen aus dem engsten Kreis von Kurz ist für Leichtfried ersichtlich, dass Kurz im Ibiza-Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt hat. Es sei erwiesen, dass Schmid sich in seiner führenden Funktion im Finanzministerium den Posten des ÖABG-Alleinvorstands geschaffen und Kurz ihm diesen Posten zugeschanzt habe.

- Digital Nakam Werbung -
Werbung - Digital NakamWerbung - Digital Nakam

„Im U-Ausschuss hat Kurz ausgesagt, dass er nicht involviert war. Lesen Sie die Chats und sehen Sie, was diese Aussage wert ist“, so Leichtfried.

Dabei sei der Skandal rund um die Kurz-Schmid-Blümel-Chats nur ein Teil des Problems, sagt Leichtfried. Er verweis auf eine „Serie von Skandalen“ mit Beteiligung von ÖVP-Regierungsmitgliedern. So führt die Justiz den amtierenden Finanzminister Blümel und seinen Vorgänger Löger als Beschuldigte in Verfahren im Komplex-Ibiza. Leichtfried erinnert an den Maskenskandal der Hygiene Austria, die Großspenden der Industrie an die ÖVP und die großspenderfreundliche Gesetzgebung mit z.B. dem 12-Stunden-Tag. (Für die genannten Personen gilt die Unschuldsvermutung.)

Newsletter anmelden

Bleib steil und informiert!

By signing up, you agree to our Terms of Use and acknowledge the data practices in our Privacy Policy. You may unsubscribe at any time.
Share This Article
Facebook Whatsapp Whatsapp
Keine Kommentare Keine Kommentare

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Seite verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden..

Gönn dir diese Artikel

Spy Capital 2 Premiere - Westside Studios
Politik

Spy Capital 2

Redaktion
Redaktion
29. Juni 2025
Alexander Pröll - SEPA.Media - Michael Indra - FoB AI
Politik

Pröll präsentiert „ID Austria“

Redaktion
Redaktion
24. Juni 2025
Helmut Fiedler - FPÖ Niederösterreich - FoB AI
Politik

Generalstabsoffizier wird FPÖ-Landtagsabgeordneter

Redaktion
Redaktion
24. Juni 2025
News - Adobe Stock - wayhome.studio - FoB
Werde smarter in drei Minuten.
News Hub. Hart. Fair. Steil.

Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?