Robert Brieger, höchstrangiger General in der Europäischen Union, sieht die europäische Sicherheit eng mit der Ukraine verbunden. Er betont, dass Russland den Krieg nicht gewinnen darf.
EU-Armee wird kommen
In einem Interview mit dem Magazin „Profil“ schließt Brieger eine EU-Armee langfristig nicht aus. Als realistischer Optimist sieht er ein gemeinsames europäisches Interesse an Sicherheit und Wachstum. „Die Europäische Union wird Instrumente zur Sicherheitsgewährleistung erhalten“, erklärt Brieger.
Eingreiftruppe in Planung
Die EU plant, die Battlegroups zu einer Eingreiftruppe mit 5000 Mann auszubauen. Sie soll ab 2025 bereit sein, primär außerhalb Europas und ergänzend zur NATO. „Ziel ist Konfliktprävention und humanitäre Hilfe“, so Brieger.
Neutralität nicht in Gefahr
Brieger erwartet vor den Wahlen eine Debatte über Österreichs Neutralität. Er meint: „Beschuldigungen der Neutralitätsaushöhlung könnten Thema sein.“ Die Beteiligung an Sky Shield verletze nicht die Neutralität, solange Österreich Entscheidungen über Waffeneinsatz behält. Deutschland initiierte Sky Shield zum Luftschutz. Brieger sieht es positiv, mahnt aber an, dass EU-Konsens nötig sei. „Es ist eine praktikable Lösung“, bewertet er.
Ukraine-Konflikt
Die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine hängt von westlicher Unterstützung ab. Eine Lösung sei nur politisch möglich. „Russland darf den Krieg nicht gewinnen“, warnt Brieger. Eine russische Kontrolle über die Ukraine bedrohe Europas Sicherheit.
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