Israel hat das Verbot des TV-Senders Al-Jazeera um weitere 45 Tage verlängert.
Bedrohung für die nationale Sicherheit
Die Regierung stufte den im arabischen Emirat Katar ansässigen Sender als Bedrohung für die nationale Sicherheit ein. Die Entscheidung führte zu heftiger internationaler Kritik und Gerichtsverhandlungen in Israel.
Hausdurchsuchung bei Al-Jazeera
Ein Gericht in Tel Aviv bestätigte das anfängliche 35-tägige Verbot, das bis Samstag galt. Al-Jazeera hatte argumentiert, dass der Sender weder Gewalt noch Terrorismus anstachele und das Verbot unverhältnismäßig sei. Dennoch wurden der TV-Sender und seine Internetseiten gesperrt. Israelische Behörden durchsuchten am 5. Mai ein Hotelzimmer in Jerusalem, das Al-Jazeera als Büro nutzte.
Vorwürfe gegen Al-Jazeera
Kommunikationsminister Shlomo Karhi betonte, dass der Sender nicht aus Israel senden dürfe, da er die Sicherheit der Soldaten gefährde. Er kündigte an, die Sperrungen bei Bedarf weiter zu verlängern. Ein israelischer Richter behauptete, es gäbe Beweise für eine enge Verbindung zwischen Al-Jazeera und der palästinensischen Terrororganisation Hamas, ohne diese zu spezifizieren. Al-Jazeera wies die Vorwürfe entschieden zurück und plant, gegen die Verlängerung des Verbots Berufung einzulegen.