Auf einen Blick: Der österreichische Strafvollzug steht mit einer Auslastung von 108,34 Prozent mit dem Rücken zur Wand. Das Justizministerium forciert nun den Bau einer neuen Großanstalt in Oberösterreich, um den massiven Überbelag in den Griff zu bekommen. Auf acht Hektar Bundesgrund soll Platz für hunderte Häftlinge und eine eigene medizinische Versorgung entstehen.
Die Antwort: Das Ressort von Ministerin Anna Sporrer bestätigt die konkreten Pläne für den Standort Asten. Bereits im September 2025 wurde die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt, deren Eckpunkte der Gemeinde am 13. Mai 2026 präsentiert wurden.
- Kapazität: Geplant ist eine Justizanstalt für 500 männliche Insassen mit einer Mindestfreiheitsstrafe von 18 Monaten.
- Medizinische Versorgung: Eine integrierte Station soll 50 Betten umfassen, davon 40 für die allgemeine Krankenpflege und 10 für eine psychiatrische Akutabteilung.
- Synergien: Der Neubau soll direkt neben dem bestehenden Forensisch-therapeutischen Zentrum (FTZ) Asten auf rund acht Hektar unverbauter Fläche errichtet werden.
- Infrastruktur: Angedacht ist eine Kooperation mit der Gemeinde, etwa bei der Essensversorgung für Kindergärten und Schulen durch die Anstaltsküche.
Fragesteller und Fragen: Die Abgeordnete Agnes Sirkka Prammer (Grüne) hakte in der Anfrage 6627/J nach, wie weit die Planungen fortgeschritten sind. Die Beantwortung 6021/AB liefert die Details zum Projekt:
- In welchem Stadium befindet sich die Prüfung des Standorts Asten?
- Nach welchen Kriterien wurde Asten als möglicher Standort ausgewählt?
- Welche Belagskapazität ist für den geplanten Neubau vorgesehen?
- Welche medizinischen Leistungen sollen durch die geplante Medizinstation erbracht werden?
- Wie ist die Einbindung der Bevölkerung und des Gemeinderates vorgesehen?
Zwischen den Zeilen: Während das Budget für den Strafvollzug im Jahr 2028 laut Kritikern sinken soll, schafft das Ministerium mit dem Projekt in Asten ein neues Prestigeprojekt. Die Nutzung von bundeseigenem Grund spart zwar Ankaufskosten, doch die Finanzierung des laufenden Betriebs bei 500 zusätzlichen Plätzen bleibt eine offene Flanke in der Budgetplanung der Ministerin.
Wer das Gesetz bricht, braucht schließlich ein festes Dach über dem Kopf.
Frank sagt:
