Fass ohne BodenFass ohne Boden
Notification Show More
Font ResizerAa
  • Investigativ
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Über FoB
Reading: Plenartage stehen ganz im Zeichen des Budgets 2021
Font ResizerAa
Fass ohne BodenFass ohne Boden
Suche
  • Investigativ
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Über FoB
Follow US
Copyright © 2016-2024 Fass ohne Boden
Politik

Plenartage stehen ganz im Zeichen des Budgets 2021

Redaktion
Redaktion
13. Oktober 2020
Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock
Parlament - Gina Sanders - Adobe Stock
SHARE

Der Nationalrat tritt am 14. und 15. Oktober zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Die beiden Plenartage stehen ganz im Zeichen des Budgets 2021. So wird Finanzminister Gernot Blümel am Mittwoch seine erste Budgetrede im Parlament halten. Tags darauf wird der mit Spannung erwartete Haushaltsentwurf für das kommende Jahr einer ersten Bewertung durch die Abgeordneten unterzogen. Fortgesetzt werden die Budgetberatungen danach im Budgetausschuss, die Schlussabstimmungen im Plenum sind für den 19. November vorgesehen.

Auf der Tagesordnung der Plenarsitzungen stehen zudem mehrere Gesetzesvorhaben. Unter anderem geht es dabei um weitere Corona-Hilfen für die Veranstaltungsbranche und die Kongresswirtschaft, einen erleichterten Zugang zur „Rot-Weiß-Rot-Karte“ und die eindeutige Kennzeichnung von Schusswaffen. Außerdem werden die Abgeordneten das Klimaschutz-Volksbegehren und drei weitere Volksbegehren, die die Hürde von 100.000 Unterschriften übersprungen haben, einer Ersten Lesung unterziehen. Auch der Außenpolitische Bericht 2019 und verschiedene Entschließungen, etwa zur aktuellen Lage in Weißrussland, zur besseren Information von VerbraucherInnen über Finanzdienstleistungen und Schuldenprävention und zum Umgang mit sogenannten „Deepfakes“, stehen in Verhandlung.

- Digital Nakam Werbung -
Werbung - Digital NakamWerbung - Digital Nakam

Die Opposition plant unter anderem, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner wegen der aktuellen Reformpläne für das Bundesheer das Misstrauen auszusprechen. Überdies ist ihnen eine Ergänzung der Verfahrensordnung für parlamentarische U-Ausschüsse ein Anliegen. Voraussichtlich befassen wird sich das Plenum auch mit einem Auslieferungsbegehren der Staatsanwaltschaft Wien gegen Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer. Auf eine Aktuelle Stunde bzw. eine Fragestunde wird verzichtet.

Quelle

Nationalrat tritt am 14. und 15. Oktober zu nächsten Sitzungen zusammen.

Newsletter anmelden

Bleib steil und informiert!

By signing up, you agree to our Terms of Use and acknowledge the data practices in our Privacy Policy. You may unsubscribe at any time.
Share This Article
Facebook Whatsapp Whatsapp
Deine Meinung?
Love0
Sad0
Angry0
Keine Kommentare Keine Kommentare

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Seite verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden..

Gönn dir diese Artikel

Friedrich Merz - Foto Steffen Prößdorf Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 - FoB
Politik

„Copy Cat“ Merz?

Redaktion
Redaktion
13. Juni 2025
Donald Trump - White House - FoN
Politik

Trump droht Iran

Redaktion
Redaktion
13. Juni 2025
Iran - Iranische Kommandanten - Iranpress - FoB
Politik

Israel demütigt Iran

Redaktion
Redaktion
13. Juni 2025
Sujetbild Widersprüche und Zensur - SteveBuissinne -Pixabay
FOB News
Kostenloser Newsletter. Break the news.

Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?