Politik

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Politik News

Verfassungsschutzbericht 2024: „DSN ist peinlich“

Österreichs Innenministerium gerät unter Beschuss: Die Darstellung des Iran als Atommacht im aktuellen Verfassungsschutzbericht sorgt für internationale Spannungen. Der Iran…

Redaktion

DSN vs CIA: Iran Bezeichnet Verfassungsschutzbericht als „Fake“

Statt Vertrauen in die Sicherheitslage zu stärken, offenbart der aktuelle Verfassungsschutzbericht eklatante strukturelle Schwächen. Besonders die Aussagen zum Iran haben…

Redaktion

Gewesslers Erbe: 23 Websites fressen Budget

Minister Peter Hanke (SPÖ), Nachfolger von Leonore Gewessler (Grüne), verteidigt in einer Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage die Webkosten im Ministerium…

Redaktion

CPAC Hungary 2025: Bühne für nationale Souveränität

Die internationale Konferenz CPAC Hungary 2025 bringt rechtskonservative Politiker aus über 30 Ländern nach Budapest. Im Zentrum stehen Widerstand gegen…

Redaktion

Trump stoppt Israels Angriffspläne

Donald Trump macht einmal mehr deutlich, wer das Kommando führt. In einem Telefonat mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu stellte…

Redaktion

Austrian Intelligence Report 2024: High Budget, Low Impact

Austrian Intelligence: 2024 Annual Report Exposes a Failing Million-Euro Apparatus The current annual report of Austria’s Directorate for State Security…

Redaktion

Verfassungsschutzbericht 2024: Eine peinliche Bilanz eines Millionenapparats

Der aktuelle Verfassungsschutzbericht der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) sollte eigentlich ein Zeichen für Wachsamkeit, Effizienz und Durchsetzungskraft sein. Doch…

Redaktion

Pinker Größenwahn: 20 Millionen für UNO-Kampagne

Während die Bevölkerung unter massiven Kürzungen leidet, möchte Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hohe Summen in ein internationales Prestigeprojekt investieren. Laut…

Redaktion

Politbombe: Freispruch für Sebastian Kurz

Sebastian Kurz wurde heute am Oberlandesgericht freigesprochen. Der frühere ÖVP-Kanzler, der wegen Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss verurteilt wurde, verlässt das Gericht…

Redaktion

Blamage in Salzburg: Nur jeder Zweite wählt Schellhorn zum NEOS-Chef

Die Zahlen sprechen für sich. 37 Mitglieder stimmten für Schellhorn, 32 für Gegenkandidat Ignacio Patt. Ein solcher Rückhalt ist kein…

Redaktion

Parlament: Integration oder Remigration?

Heiße Debatte im Hohen Haus: Im Nationalrat ging es um nichts Geringeres als den Zusammenhalt der Gesellschaft. Der Titel, von…

Redaktion

FPÖ gegen Budgetschmäh: „Verlierer-Ampel belastet die Falschen“

Die schwarz-rot-pinke Koalition präsentiert den zweiten Teil ihres Budgetsanierungspakets. Doch was sich nach Verantwortung anhört, ist für Alexander Petschnig (FPÖ)…

Redaktion