Politik

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Politik News

Türkis-grüne Regierung: Schrecken ohne Ende

Die türkis-grüne Koalition ist ein einziger Scherbenhaufen, herbeigeführt von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne). Trotz des ÖVP-Vetos stellte sich Gewessler entschlossen…

Redaktion

Russland und Nordkorea: Tradition einer isolierten Freundschaft

Der russische Präsident Wladimir Putin trifft am Dienstag und Mittwoch während eines Staatsbesuchs den nordkoreanischen Führer Kim Jong Un. Russische…

Redaktion

„Rebooting Europe“: Forum Wachau 2024

In zwei Tagen eröffnet das diesjährige Europa-Forum Wachau unter dem Motto "Rebooting Europe" seine Tore im Stift Göttweig. Landeshauptfrau Johanna…

Redaktion

EU-Topjobs: Sondergipfel ohne Einigung

Der informelle EU-Gipfel endete ohne Entscheidung über die Besetzung der Topjobs in der Union. EU-Ratspräsident Charles Michel betonte die Notwendigkeit…

Redaktion

PR-Desaster: Nehammer hält an Koalition fest

Good News, Bad News und Nehammer News: Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat sich gegen Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) gestellt und…

Redaktion

Van der Bellen empfängt Bundesheerkommission

Bundespräsident Van der Bellen und die Bundesheerkommission fordern bei der Übergabe des Jahresberichts 2023 in der Hofburg eine stabile Budgettangente…

Redaktion

Kickl fordert Entlassung von Gewessler

FPÖ-Chef Herbert Kickl fordert die sofortige Entlassung von Umweltministerin Leonore Gewessler durch Kanzler Karl Nehammer, nachdem das EU-Renaturierungsgesetz zugestimmt wurde.…

Redaktion

„Neusprech“: SPÖ möchte gegen Fake-News vorgehen

SPÖ-Chef Andreas Babler, Mediensprecherin Muna Duzdar und Kommunikationswissenschaftler Fritz Hausjell wollen mit dem „Meine-Zeitung-Abo“ Jugendliche zum "Qualitätsjournalismus" bewegen. Doch wer…

Redaktion

Schwarz-grüne Regierung: Ziemlich beste Ex-Freunde

Renaturierungsgesetz: "Das Beste aus beiden Welten." Die ÖVP zeigt Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) wegen Amtsmissbrauchs an. Zudem plant die Partei…

Redaktion

Schlagabtausch: Reaktionen auf das Renaturierungsgesetz

Umweltorganisationen und die Grünen begrüßen das EU-Renaturierungsgesetz. Ministerin Leonore Gewessler wird für ihren Einsatz gedankt, die ÖVP schäumt und bringt…

Redaktion

Politbombe EU-Renaturierungsgesetz: Gewessler sagt JA

Überraschender Erfolg in Luxemburg: Während in Österreich gestritten wird, hat der Rat der EU-Umweltminister das umstrittene Renaturierungsgesetz verabschiedet – mit…

Redaktion

Corona-Maßnahmen: Nach wie vor Kritik an mangelnder Transparenz

Die Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie beschäftigt nach wie vor das Parlament. Besonders die Transparenz bei der Entscheidungsfindung wird infrage gestellt. Minister…

Redaktion